Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme.

Sachverhalt/Begründung

.               Im Rahmen der Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrt informiert die Verwaltung wie in den Jahren zuvor über die Maßnahmen, die im Mittelfristigen Ausbauprogramm für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) enthalten sind. Darüber hinaus werden Ausbauprojekte der Wunsch- bzw. Merkliste angesprochen und der Sachstand zu einzelnen Bundes- und Landesstraßenprojekten, die für den Landkreis von besonderer Bedeutung sind, dargestellt.

.              Nachdem bei der Besichtigungsfahrt im Jahr 2013 das westliche Kreisgebiet im Mittelpunkt stand, liegt der Schwerpunkt in diesem Jahr auf dem östlichen Kreis-gebiet. Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 10 Objekte. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um
 

-            für die Kreisentwicklung bedeutsame Vorhaben an Bundes- und Landesstraßen
 

-            Ausbaumaßnahmen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreis-straßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) enthalten sind sowie Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die ggf. in die MIFRIFI aufgenommen werden sollen;
 

-            Maßnahmen des Sonderprogramms Deckenverstärkungen/ Belagserneuerungen;
 

-            verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.
 

              Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

              Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2014 informieren.

              Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

.              Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

.              Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2010 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die für die Kreisstraßen ohnehin wenig zuverlässigen Zählergebnisse der amtlichen Verkehrszählung 2010 liegen zwar vor, können aber nur eingeschränkt verwendet werden. Der Geschäftsbereich Straßenbau führt deshalb eigene Zählungen im Kreisstraßennetz durch. Diese können nur Zug um Zug erfolgen, deshalb sind bei manchen Maßnahmen zunächst nur Abschätzungen getroffen worden. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamtverkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

.              Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2018 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird zur Haushaltsberatung für das Jahr 2015 am 21. Oktober 2014 im Kreistag des Ostalbkreises eingebracht.

              In die MIFRIFI geht die Zustandserfassung und -bewertung der Kreisstraßen 2014 ein, aus der ein neues Sanierungsprogramm für die Fahrbahnbeläge entwickelt wurde, die am 23.09.2014 im Kreistag vorgestellt werden soll.

Finanzierung und Folgekosten

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2014 bis 2018 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen

Anlage 1:              Objektliste

Anlage 2:              Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Sichtvermerke