Antrag der Verwaltung

1.     Der Kreistag nimmt die Abfallbilanz 2011 des Ostalbkreises zur Kenntnis.

2.     Der Kreistag nimmt den Jahresabschluss 2011 der GOA zustimmend zur Kenntnis.

3.     Der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Klaus Pavel in der Gesellschafterversammlung der GOA
  

a)        den testierten Jahresabschluss zum 31.12.2011 mit einem Jahresüberschuss von 4.093.806,99 € festzustellen und zu genehmigen
 

b)       der Vorabgewinnausschüttung im November 2011 von              2.000.000,00 €
der weiteren Gewinnausschüttung am 03.07.2012 von              1.000.000,00 €
dem Gewinnvortrag von              1.093.806,99 €
zuzustimmen
 

c)         der Entlastung der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2011 zuzustimmen.

 

Entsprechend dem Vorschlag des Aufsichtsrats der GOA ist die Firma Medicitreu GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Bad Wörishofen, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie mit der Prüfung nach § 53 HGrG durch die Gesellschafterversammlung zu beauftragen.

Sachverhalt/Begründung

I.     Abfallbilanz des Ostalbkreises

Die beiliegende Abfallbilanz zeigt die angefallenen Abfallmengen des Jahres 2011 getrennt nach Abfallarten und gibt die jeweiligen Entsorgungswege an. Alle Abfälle, die keiner sonstigen Verwertung zugeführt werden konnten, wurden in den Müllverbrennungsanlagen Würzburg und Ulm thermisch verwertet bzw. in der Gewerbeabfallaufbereitungsanlage der GOA (GAA) aufbereitet.

Vergleicht man die Zahlen aus dem Jahr 2011 mit denen von 2010 so ist festzustellen, dass die Gesamtabfallmenge aus den Haushaltungen trotz rückläufiger Einwohnerzahl gestiegen ist. So ist die Sperrmüllmenge im Jahr 2011 auf einen Spitzenwert angestiegen. Mit 49,2 kg/EW/a bewegt sich diese unverändert auf sehr hohem Niveau und liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt. Die Hausmüllmenge blieb nahezu konstant und liegt seit Jahren auf vergleichsweise niedrigem Niveau.

Trotz einer geringeren Einwohnerzahl ist die pro-Kopf-Menge beim Altpapier auf 87,49 kg angestiegen. Gestiegen sind die Mengen, die über die Blaue Tonne erfasst wurden. Dies ist auf die weiter steigende Anzahl an Blauen Tonnen zurückzuführen. Ende des Jahres 2011 verfügten 68.000 Haushalte (Anschlussquote ca. 56 %) über eine Blaue Tonne.

Bei den besonders werthaltigen Verwertungsabfällen wie Altmetall und Elektronikschrott ist im Jahr 2011 ein Mengenrückgang zu verzeichnen. Dies ist u.a. auf den guten Verkaufserlös und auf gewerbliche Schrottsammlungen zurückzuführen.

Die Grünschnittmenge ist nach dem letztjährigen Rückgang im Jahr 2011 wieder leicht angestiegen. In der Abfallbilanz sind erstmals die Grünabfallmengen aus den Sammlungen der Gartentonne in Heubach aufgeführt.

Der enorme Mengenanstieg im Bereich Erdaushub und Bauschutt ist hauptsächlich auf Anlieferungen aus dem Stadtumbau Schwäbisch Gmünd sowie dem Neubau zweier größerer Lebensmittelmärkte in der Nähe der Erdaushub- und Bauschuttdeponie Herlikofen zurückzuführen.

Im Hinblick auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz ist in der Abfallbilanz 2011 erstmals die Verwertungsquote für Haushaltsabfälle angegeben. Nach § 14 Abs. 2 des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz soll die Recyclingquote für Siedlungsabfälle ab dem 01. Januar 2020 mind. 65 % betragen. Im Ostalbkreis wurde im Jahr 2011 bereits eine Recyclingquote von 71,2 % für Haushaltsabfälle erreicht. Zur Ermittlung dieser Quote wird auf die Seite 11 der Abfallbilanz verwiesen. Von den insgesamt 132.238 Tonnen Haushaltsabfällen werden demnach 94.219 Tonnen recycelt und lediglich 38.019 Tonnen in den Müllverbrennungsanlagen thermisch verwertet.

Die in Anlage 1 dargestellten Zahlen zeigen einen gesamthaften Überblick über die Abfallmengen im Jahr 2011.

II.  Jahresabschluss der Gesellschaft für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2011

1. Allgemeines

Nach Turbulenzen aufgrund schlechter Konjunktur und Wirtschaftskreise hat sich der 2010 begonnene wirtschaftliche Aufschwung auch im Jahr 2011 weiter fortgesetzt. Die GOA schließt das Geschäftsjahr 2011 mit einem positiven Jahresergebnis von 4.093.806,99 € ab.

Wie die gesamte Branche so profitierte auch die GOA im Jahr 2011 weiterhin von steigenden Sekundärrohstoffpreisen.  Das stabile Gewerbeabfallaufkommen durch den anhaltenden Aufschwung im produzierenden Gewerbe wirkte sich positiv auf die Auslastung der Gewerbeabfallaufbereitungsanlage (GAA) aus. Der Konkurrenzkampf der nicht ausgelasteten Verbrennungsanlagen um die Gewerbeabfallmenge führte nachhaltig zwar zu sinkenden Inputpreisen auf dem Markt, die Umsatzerlöse auf der GAA insgesamt konnten jedoch weitgehend gehalten werden.

Die Nachfrage der Bürger nach den Blauen Tonnen für das Altpapier ist weiter ungebrochen. Die Anschlussquote liegt zur Zeit mit rd. 68.000 verteilten Tonnen bei ca. 55 %.

Die Beteiligung an der NEO (Naturenergie Ostalb) erfüllte 2011 nicht die Erwartungen, weshalb sich die Gesellschafter der NEO dazu entschlossen haben, den operativen Bereich inklusive Anlagevermögen an einen Investor zu veräußern (Assetdeal). Die Liquidation der NEO soll in den nächsten zwei Jahren planmäßig durchgeführt werden. Die Frist ist noch abhängig von eventuellen Schadensersatzansprüchen der NEO gegen Projektbeteiligte.

Damit die GOA auch weiterhin erfolgreich am Markt agieren kann, wurde am 18. November 2011 die Papiersortieranlage auf der Deponie Ellert in Betrieb genommen. Die gesetzten Erwartungen wurden in vollem Umfang erfüllt. Aufgrund der positiven Mengenentwicklung ist im Jahr 2012 eine Erweiterung der Betriebszeiten geplant.

Der Vertrag mit der Stadt Aalen über die Erfassung von Hausmüll lief 2010 aus. Seit 01.01.2011 wird diese Dienstleistung durch die GOA nun selbst erbracht.

Das Projekt Rohstofftonne in Schwäbisch Gmünd musste trotz überwiegender Zustimmung der teilnehmenden Haushalte wegen der nach wie vor unklaren Gesetzeslage im Sommer eingestellt werden. Im Stadtgebiet Heubach wurde rechtzeitig zu Beginn der Gartensaison versuchsweise die Gartentonne als entgeltpflichtige Zusatzleistung zu den nach wie vor bestehenden Möglichkeiten der Grünabfallentsorgung angeboten. Eine überraschend große Zahl von Gartenbesitzern hat das Angebot angenommen. Der Versuch soll in der Gartensaison 2012 mit geänderten Konditionen (Flatrate) weitergeführt werden, um die Erfassungsmengen zu steigern und gleichzeitig auch den Verwaltungsaufwand zu verringern.

Im April 2011 wurden der neu erbaute Wertstoffhof in Hüttlingen feierlich eingeweiht und die Umbaumaßnahmen des Wertstoffhofs Lorcher Straße in Schwäbisch erfolgreich abgeschlossen.

Der Aufsichtsrat wurde im Geschäftsjahr ständig und zeitnah in fünf Sitzungen über den allgemeinen Geschäftsverlauf durch die Geschäftsleitung informiert.

Alle Entscheidungen, die in seine Zuständigkeit fallen, wurden vom Aufsichtsrat umfassend beraten und die anstehenden Beschlüsse gefasst.

Der Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - wurde unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichts, unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Durchführung von Abschlussprüfungen, geprüft. Ferner wurden die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und die wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz geprüft.

Der Jahresabschluss und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2011 wurden dem Aufsichtsrat von der Geschäftsleitung vorgelegt.

2. Das Geschäftsjahr 2011

2.1 Umsatz- und Auftragsentwicklung

Der Umsatz lag im Berichtsjahr mit 37.262 T€ um 5,5 % über dem Vorjahresniveau. Neben Erlössteigerungen aufgrund höherer Mengen beim Gewerbeabfall, wirkte sich das Ende der Übergangsfrist für die Grundsätze des tauschähnlichen Umsatzes in der Entsorgungswirtschaft ausweislich umsatzerhöhend aus, ohne dass mehr Leistungen erbracht und ohne dass ein Mehr-Ergebnis generiert wurde. Aufgrund der Überkapazitäten für die thermische Verwertung von Siedlungs- und Gewerbeabfällen bewegen sich die Preise für Gewerbeabfälle weiterhin auf einem niedrigen Niveau.

Der Umsatzanteil des Ostalbkreises beläuft sich auf 48,2 % (Vj. 47,2 %).

2.2 Investitionen

2011 wurden Investitionen in Höhe von insgesamt 4.996 T€ vorgenommen.

Investiert wurde schwerpunktmäßig in Grundstücke, Maschinen und Fahrzeuge.

2.3 Finanzierungsmaßnahmen

Die Finanzierung der Investitionen erfolgte über Bankkredite und über den Cashflow.

2.4 Personal- und Sozialbereich

Die Zahl der Mitarbeiter (ohne Aushilfen und Auszubildende) hat zum Ende des Berichtsjahres 244 (Vj. 232) betragen. Zum Ende des Berichtsjahres wurden 11 (Vj. 10) junge Menschen als Bürokaufleute und Kfz-Mechatroniker ausgebildet. Weitere 117 Mitarbeiter waren im Reinigungsdienst, als Aushilfen auf den Wertstoffhöfen und saisonal für die Betreuung der Grünabfallcontainer beschäftigt.

Für die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter wurden rd. 67,3 T€ (Vj. 61,5 T€) aufgewendet. Bei den insgesamt 94 Schulungsveranstaltungen, davon 25 vorgeschriebene Schulungen nach der Entsorgungsfachbetriebeverordnung, gab es insgesamt 495 Beteiligungen.

2.5 Sonstige Vorgänge im Geschäftsjahr

Im April 2011 fand wiederum das Überwachungsaudit im Rahmen des Qualitätsmanagements nach DIN EN ISO 9001 statt. Vom Auditor wurden keine Abweichungen festgestellt. Sämtliche Betriebsstätten der GOA sind damit weiterhin als Entsorgungsfachbetrieb anerkannt und besitzen ein zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem.
 

3. Lage des Unternehmens

3.1 Vermögenslage

Das Eigenkapital erhöhte sich zum 31.12.2011 um den Jahresüberschuss 2011 in Höhe von 4.094 T€, saldiert mit der weiteren Gewinnausschüttung für 2010 über

500 T€ und der Vorabgewinnausschüttung für 2011 in Höhe von 2.000 T€, auf 12.224 T€. Die Eigenkapitalquote konnte auf 37,8  % (Vj. 34,8 %) gesteigert werden.
 

Der Deckungsgrad B (herangezogen wurden alle langfristig abgeschlossenen Darlehen plus 50 % der Rückstellungen) erhöhte sich auf 116,6 %. Das Anlagevermögen ist dadurch voll umfänglich mit langfristigen Mitteln finanziert.

Die Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear. In wenigen Ausnahmefällen wurde, abweichend von der linearen AfA, mengenmäßig bezogen auf das Verfüllvolumen der Deponien, abgeschrieben. Wirtschaftsgüter mit hohem anfänglichen Wertverlust werden degressiv abgeschrieben.

3.2 Finanzlage

Die zwischen Gesellschaftern und Geschäftsleitung abgestimmte langfristige Strategie der anteiligen Gewinnthesaurierung verhilft der GOA zu einer stabilen Finanzierungsstruktur. Die Liquidität 2. Grades erhöhte sich auf 101,7 % (Vj. 70,8 %) und erreichte damit die angestrebte Größe.

Die kurzfristige Anlage der liquiden Mittel erbrachte Zinserträge in Höhe von 36 T€. Der Cashflow (Gewinn nach Steuern + AfA) beläuft sich auf 7.884 T€ (Vj. 7.330 T€).

3.3 Ertragslage

Ergebnis des laufenden Betriebs               6.436 T€

Sonstige betriebliche Aufw./Erträge              + 451 T€

Finanzergebnis               - 580 T€

Außerplanmäßige Abschreibungen              - 393 T€

Steuern vom Einkommen und Ertrag              - 1.820 T€

Jahresüberschuss              4.094 T€

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen/Erträgen sind folgende größere Posten enthalten:

Erträge aus Auflösung von Rückstellungen              + 130 T€

Betriebs-/periodenfremde Erträge              + 186 T€

Erträge aus Anlagenverkäufen (saldiert)              + 108 T€

Erhaltener Schadensersatz              + 20 T€

Schadensaufwendungen              - 92 T€

Betriebsfremde Aufwendungen              - 27 T€

4. Ausblick

Für das Jahr 2012 wird eine Beruhigung der Konjunktur prognostiziert. Der Entsorgungswirtschaft wird ein eher ruhiges, durchschnittliches Jahr mit geringerem Umsatzwachstum als 2011 vorhergesagt.

Für das Jahr 2012 sind folgende Problemfelder und Risiken zu nennen:

-              Die nach wie vor guten Erlöse für Wertstoffe, die noch unklare Rechtslage beim Kreislaufwirtschaftsgesetz und die Überkapazitäten bei den Verbrennungsanlagen führen möglicherweise wieder zu einem stärkeren Wettbewerb um Abfälle, der auf Kosten der Ergebnisse geht. Als Beispiel sei die Altpapiersammlung durch Vereine genannt, nachdem bereits ein Wettbewerber den sammelnden Vereinen ein lukratives Angebot unterbreitet hat.

-              Probleme, die Wertstoffhöfe gegen Einbruch und Diebstahl zu schützen.

              Eine Steigerung der Werthaltigkeit der Abfälle wird dieses Problem weiter verschärfen. Die Konzeption der Wertstoffhöfe muss daher mittelfristig neben einer Verbesserung des Benutzerkomforts auch unter dem Aspekt der Sicherheit/Standortwahl fortgeschrieben werden.

-              Die Entsorgungsschienen sowohl für hochwertigen Ersatzbrennstoff (EBS), als auch für kaum behandelte Abfälle spiegeln preislich noch nicht die Entwicklung des Marktes wider.
 

Um neue Aufgaben erfolgreich angehen zu können, ist eine gesunde Vermögens- und Finanzlage zwingend notwendig. Die GOA wird ihren eingeschlagenen Weg weiter fortsetzen, um noch wirksamer den Herausforderungen begegnen zu können. Aus diesem Grund wird die Geschäftsführung der GOA den Gesellschaftern vorschlagen, aus dem Ergebnis 1.094 T€ zu thesaurieren.

Die GOA geht für die nächsten zwei Jahre von einem beständigen Gesamtumsatz aus. Sinkende Gewinnmargen werden von den eingeleiteten Kostenoptimierungsmaßnahmen voraussichtlich egalisiert, so dass mit einem stabilen Gewinn zu rechnen ist.

5. Prüfung des Jahresabschlusses 2011

5.1 Gegenstand der Prüfung

Die Medicitreu GmbH hat zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 folgendes ausgeführt:

„Im Rahmen des uns erteilten Auftrags haben wir gemäß § 317 HGB die Buchführung, den nach deutschen Rechnungslegungsvorschriften aufgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht auf die Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der sie ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geprüft. (…)

Bei der Prüfung beachteten wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und die Grundsätze für die Prüfung von Unternehmen nach § 53 HGrG. Unsere Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG erfolgt unter Beachtung des IDW Prüfungsstandards 720 in der Fassung vom 09.09.2010.“

5.2 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

„Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH (GOA) für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

Finanzierung und Folgekosten

entfällt.

Anlagen

1.  Abfallbilanz des Ostalbkreises 2011

2.  Bilanz zum 31.12.2011

3.  Gewinn- und Verlustrechnung 2011

Sichtvermerke