Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

?.               Im Rahmen der Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrt informiert die Verwaltung wie in den Jahren zuvor über die Maßnahmen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) enthalten sind. Darüber hinaus werden Ausbauprojekte der Wunsch- bzw. Merkliste angesprochen und der Sachstand zu einzelnen Bundes- und Landesstraßenprojekten, die für den Landkreis von besonderer Bedeutung sind, dargestellt.

?.              Nachdem bei der Besichtigungsfahrt im Jahr 2011 das westliche Kreisgebiet im Mittelpunkt stand, liegt der Schwerpunkt in diesem Jahr auf dem östlichen Kreisgebiet und hier insbesondere auf dem Härtsfeld. Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 15 Objekte. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um
 

-   Ausbaumaßnamen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2015 enthalten sind und Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die jedoch nicht in der MIFRIFI bis zum Jahre 2015 aufgenommen, sondern lediglich in der Anlage 6 (Merkliste) zur MIFRIFI enthalten sind;
 

-   Maßnahmen des Sonderprogramms Deckenverstärkungen/ Belagserneuerungen;
 

-   verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.
 

              Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

              Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2012 informieren.

              Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

?.              Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

?.              Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2010 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die für die Kreisstraßen ohnehin wenig zuverlässigen Zählergebnisse der amtlichen Verkehrszählung 2010 liegen zwar vor, können aber nur eingeschränkt verwendet werden. Der Geschäftsbereich Straßenbau führt deshalb eigene Zählungen im Kreisstraßennetz durch. Diese können nur Zug um Zug erfolgen, deshalb sind bei manchen Maßnahmen zunächst nur Abschätzungen getroffen worden. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamtverkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

?.              Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2016 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird zur Haushaltsberatung für das Jahr 2013 am 23. Oktober 2012 im Kreistag des Ostalbkreises eingebracht.

              Aktuell werden die seitherigen Ansätze überprüft und möglicherweise geänderte Kosten berücksichtigt. Veränderungen können sich insbesondere aus Kostensteigerungen infolge von Baupreissteigerungen (z.B. höhere Bitumenpreise) und einer Veränderung des Schadensbild ergeben. Seit der Zustandserfassung in 2010 haben sich die Schadensflächen bei einzelnen Maßnahmen vergrößert, der Schadensumfang, d.h. der Sanierungsaufwand ist daher teilweise größer geworden.

Finanzierung und Folgekosten

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2012 bis 2016 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen

Anlage 1:              Objektliste (Seite 1 - 3)

Anlage 2:              Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Sichtvermerke