Antrag der Verwaltung

Der Kreistag nimmt das Mittelfristige Ausbauprogramm 2011 bis 2015 (MIFRIFI) für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau zur Kenntnis. Das Mittelfristige Ausbauprogramm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen zum Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Das Mittelfristige Ausbauprogramm wird an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung zur Beratung verwiesen.

Sachverhalt/Begründung

Allgemein

Der Ostalbkreis ist als untere Verwaltungsbehörde für den Betrieb der ca. 1.109 km  klassifizierten Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Ostalbkreis verantwortlich. Rund 480 km davon, dies entspricht einem Anteil von rund 43 %, sind Kreisstraßen, für die der Ostalbkreis als Straßenbaulastträger auch noch für die Planung und den Bau zuständig ist.

Der Ausbau der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ist für den Ostalbkreis von großer Bedeutung. Nur mit einer intakten und funktionierenden Verkehrsinfrastruktur bleibt unsere regionale Wirtschaft konkurrenzfähig. Einen besonderen Stellenwert nimmt hierbei die B 29 als einer der wichtigsten Straßenzüge in Ostwürttemberg.

Der Zustand der Landesstraßen ist besorgniserregend. Dies ist nicht nur eine subjektive Einschätzung, sondern lässt sich auch mit Hilfe der Zustandserfassung der Landesstraßen aufzeigen.

Für den Ostalbkreis bedeutet dies, dass ein sehr großer Investitionsrückstand im Erhaltungsbereich bei den Landesstraßen vorliegt. Deshalb ist es erforderlich, dass mehr finanzielle Mittel in die Erhaltung und den Ausbau der Landesstraßen investiert werden.

Kreisstraßen

Seit seiner Bildung im Jahr 1973 hat der Ostalbkreis rund 256 Mio. Euro in seine Kreisstraßen und -radwege investiert. Der Ausbau, die Erhaltung und Instandsetzung sowie die Unterhaltung werden auch zukünftig eine wichtige Aufgabe zur Sicherung der Infrastruktur sein, für die es ausreichend Mittel bereitzustellen gibt.

Das vorliegende mittelfristige Ausbauprogramm 2011 - 2015 zeigt den Handlungs- und Finanzierungsrahmen auf. Die Erfolge der erhöhten Mittelbereitstellung für Beläge und Erhaltungsmaßnahmen lassen sich aus dem Vergleich der Zustandserfassungen und -bewertungen 2006 und 2010 ablesen.

Das im Jahr 2006 festgestellte und innerhalb von fünf bis maximal acht Jahren zu behebende Defizit beim Substanzerhalt bzw. beim Ausbauzustand auf rund 248 km Kreisstraßen (51,7 % der Kreisstraßen) konnte ganz wesentlich reduziert werden. Dennoch verbleiben rund 148 km (30,8) in den Kategorien kurzfristig, vordringlich oder überfällig zu sanieren.

Auch 2011 konnten mit einem Volumen von rund 970.000 Euro rund 6,6 km Kreisstraßen saniert und Frostschäden beseitigt werden. Dies waren die Streckenabschnitte:

K 3310              Eck am Berg - Tannhausen (OD Tannhausen)

K 3228              OD Dankoltsweiler

K 3270              B 29 - Strauben

K 3298              Dorfmerkingen - L 1080

K 3299              Dossingen - Dorfmerkingen

K 3328              Ruppertshofen - Wasserturm

Zukünftig verstärkt ins Visier genommen werden muss die Sanierung von Brücken und Bauwerken. Nur durch rechtzeitige Instandsetzungsmaßnahmen können substanzgefährdende Schäden vermieden und die Erhaltungskosten minimiert werden.

Finanzierung und Folgekosten

Das vorgelegte Mittelfristige Ausbauprogramm ist Grundlage für die Haushaltsplan-beratungen 2012 und für die Folgejahre einschließlich der Finanzplanung.

Folgende Finanzierung ist vorgesehen:

Anlagen

Mittelfristiges Ausbauprogramm 2011 bis 2015

Sichtvermerke