Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

I. Ausgangssituation

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2008 wurde auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die Erstellung eines „Armutsberichts“ für den Ostalbkreis beschlossen. Der Antrag war verbunden mit der Forderung, Strategien zu entwickeln, mit denen Armutsprobleme und Benachteiligungen konkret angegangen werden können. Dabei sollten die verschiedenen Herausforderungen und Aufgabenfelder der Sozial- und Jugendhilfe in den Blick genommen werden, von der Kleinkindbetreuung über die Schulbildung, Arbeitslosigkeit, Kinderarmut, Integrations- und Sprachprobleme, bis hin zu Suchtproblemen und Überschuldung. Der Armutsbericht sollte die damit zusammenhängenden Fragen beantworten und eine Arbeitsgrundlage für die Kreispolitik bilden.

Mit der Erstellung des Berichts wurde das Otto-Blume-Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) in Köln beauftragt. Die Berichterstellung wurde von einer Arbeitsgruppe begleitet und unterstützt, die sich aus Vertreter/-innen der Kreistagsfraktionen, der Städte und Gemeinden, der freien Wohlfahrtsverbände, der Agentur für Arbeit Aalen, der Arbeitsgemeinschaft zur Beschäftigungsförderung im Ostalbkreis (abo) und der Landkreisverwaltung zusammensetzte.

Die im Herbst 2009 abgeschlossene Berichterstattung geht von einem umfassenden Ansatz aus, der sich nicht nur auf monetäre Armut beschränkt, sondern Ausgrenzung und Benachteiligung in vielfältigen Lebensbereichen untersucht. Um insbesondere dieser mehrdimensional angelegten Berichterstattung Rechnung zu tragen, hat sich die begleitende Arbeitsgruppe auf die Bezeichnung „Sozialbericht Ostalbkreis - Analyse belasteter Lebenslagen und Handlungsempfehlungen“ verständigt. Der Sozialbericht richtet seinen Fokus auf Menschen in belasteten Lebenslagen und untersucht dabei auch Zugangsschwellen zu Bildung, Erwerbstätigkeit, Gesundheitsdiensten und sozialen Netzwerken. Darüber hinaus nimmt der Sozialbericht die demografischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den Blick. Er beschreibt und analysiert zentrale Probleme, stellt bestehende Hilfestrukturen einschließlich innovativer Ansatzpunkte dar und zeigt den Bedarf der Weiterentwicklung auf.

Der Sozialbericht wurde am 15. September 2009 im Kreistag eingebracht. Eine detaillierte Aussprache und Bewertung erfolgte in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Jugendhilfeausschusses am 19. Oktober 2009.

Sowohl die Verfasser des Berichts als auch die Mitglieder des Kreistags und der Ausschüsse haben sich dafür ausgesprochen, auf der Grundlage des vorliegenden Berichts nun ein Umsetzungskonzept für den Ostalbkreis aufzubauen, indem die Analyse der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen ausgewertet und konkrete Umsetzungsschritte entwickelt werden. Der Auftakt für diesen Prozess sollte im Rahmen eines öffentlichen Forums erfolgen, das sich sowohl an Fachleute und politische Entscheidungsträger als auch an die interessierte Öffentlichkeit richtet.

II. Forum Sozialbericht Ostalbkreis

Das Forum Sozialbericht Ostalbkreis am 17. April 2010 im Landratsamt Aalen fand eine überaus große Resonanz sowohl in Fachkreisen als auch in der breiten Öffentlichkeit. Mit rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Erwartungen der Landkreisverwaltung weit übertroffen.

Nach der Begrüßung und Einführung durch Landrat Pavel und einem Referat von Sozialdezernent Rettenmaier wurden in fünf Arbeitsgruppen Vorschläge, Ideen und zum Teil konkrete Umsetzungsschritte erarbeitet.

Analog zum Sozialbericht wurden zu folgenden Themenbereichen Arbeitsgruppen angeboten:

AG 1: Kinder, Jugend und Familie

AG 2: Bildung

AG 3: Migration und Integration

AG 4: Gesundheit, Pflegebedürftigkeit und Behinderung

AG 5: Erwerbstätigkeit und Einkommenslage

Die Ergebnisse wurden beim Abschlussplenum unter der Moderation von Landrat Pavel vorgestellt.

III. Ergebnisse

Die hohe Teilnehmerzahl hat gezeigt, dass in weiten Bevölkerungskreisen nicht nur ein großes Interesse an diesem Thema besteht, sondern vor allem auch die Bereitschaft, an der Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation von Menschen in schwierigen Lebensverhältnissen mitzuwirken. Alle fünf Arbeitsgruppen haben sich intensiv mit ihrem jeweiligen Themenbereich auseinandergesetzt und konnten zum Teil sehr konkrete Vorschläge unterbreiten. Insofern kann dieses Forum aus inhaltlicher Sicht als Erfolg gewertet werden.

Über 70 einzelne Maßnahmen, die zum Teil noch mal untergliedert sind, konnten beim Abschlussplenum vorgestellt werden. In Anbetracht der zeitlichen Ressourcen war es allerdings nicht möglich, die Fülle an Vorschlägen auf eine „überschaubare“ Anzahl zu reduzieren und eine Prioritätenliste zu erstellen.

Seitens der Verwaltung wurden die Vorschläge nun in einem ersten Schritt in einer Übersichtstabelle zusammengefasst und unterschieden in

- Vorschläge, die unmittelbar den Landkreis betreffen,

- politische Forderungen und

- Empfehlungen an Dritte.

Die beiliegende Übersicht dient zunächst der Information über die erarbeiteten Vorschläge bzw. Anregungen. Das weitere Verfahren sollte nunmehr in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden.

Finanzierung und Folgekosten:

Viele Vorschläge aus dem Forum Sozialbericht am 17.04.2010 sind mit zum Teil erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden. Angesichts der schwierigen Finanzsituation des Landkreises wird die Umsetzung nur schrittweise und nach einer sorgfältigen Prioritätensetzung erfolgen können.

Anlage

Übersichtstabelle: Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen

Sichtvermerke