Antrag der Verwaltung

 

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

Œ.    Bei den Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrten in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung unter anderem über alle Maßnahmen informiert, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2013 enthalten sind und darüber hinaus über Ausbau-projekte der Wunsch- bzw. Merkliste.

 

 

�.    Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 23 Objekte. Bei der letztjährigen Besichtigungsfahrt am 21.09.2009 war das westliche Kreisgebiet Schwerpunkt. In diesem Jahr ist, wie im Vorjahr angekündigt, das östliche und nördliche Kreisgebiet im Mittelpunkt der Besichtigungsfahrt. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um

-           Ausbaumaßnamen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreis-straßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2013 enthalten sind und Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die nicht in der MIFRIFI bis zum Jahre 2013 aufgenommen, sondern lediglich in der Anlage 7 (Merkliste) zur MIFRIFI enthalten sind;

-           Maßnahmen des Sonderprogramms Deckenverstärkungen/ Belagserneuerungen

-           sowie verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.

        Zusätzlich zu den Kreisstraßenmaßnahmen wird über den aktuellen Sachstand zum Ausbau der B 29 berichtet. Insbesondere wird auf die Problematik der Knotenpunkte im Zuge der Westumfahrung Aalen, die Ortsumfahrungen Pflaumloch und Trochtelfingen sowie auf den Planungsstand Röttinger Höhe eingegangen.

Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

 

        Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2010 informieren.

 

        Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

 

 

Ž.    Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbei-tung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

 

 

�.    Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2000 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die für die Kreisstraßen ohnehin wenig zuverlässigen Zählergebnisse der amtlichen Verkehrszählung 2005 liegen zwar vor, können aber nur eingeschränkt verwendet werden. Der Geschäftsbe-reich Straßenbau führt deshalb eigene Zählungen im Kreisstraßennetz durch. Diese können nur Zug um Zug erfolgen, deshalb sind bei manchen Maßnahmen zunächst nur Abschätzungen getroffen worden. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamtverkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

 

 

�.    Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2014 einschließlich der Prioritäten-liste für den Radwegeausbau wird rechtzeitig zur Haushaltsberatung für das Jahr 2011 dem Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung vorgelegt. Dabei ist die vom Kreistag beschlossene Fortschreibung der mittelfristigen Investitions-planung noch zu berücksichtigen.

 

Finanzierung und Folgekosten

 

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2010 bis 2014 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen

 

Anlage 1: Objektliste (Seite 1 - 4)

Anlage 2: Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

 

 

 

Sichtvermerke

 

	__________________________________________
Dezernent/in	__________________________________________
Dezernat II	__________________________________________
	Kurz
Landrat	__________________________________________
	Pavel