Antrag der Verwaltung

 

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

 

Die Geschäftsführung der abo hat die Arbeitsmarkt- und Leistungsentwicklung für den Zeitraum von 01.01.2009 bis 31.12.2009 im Rechtskreis SGB II in der Anlage dargestellt.

 

A. Arbeitsmarkt- und Leistungsbilanz der ABO 2009

 

I. Entwicklung der Arbeitslosigkeit im SGB II-Bereich 2009

   (Anlage Seite 4 - 5)

 

Im Januar 2009 waren 3.602 Personen im SGB II-Bereich arbeitslos. Dies entsprach einer Arbeitslosenquote von 2,2 %. Bis Dezember 2009 hat sich die Zahl der Arbeitslosen auf 4.099 Personen erhöht (2,5 %). Die Arbeitslosenquote liegt aber weiterhin unter dem Durchschnitt von Baden-Württemberg (2,7 %).

 

Bei den Jugendlichen unter 25 Jahren (U25) hat sich die Arbeitslosigkeit seit Januar 2009 von 245 Personen bis Dezember 2009  auf 266 Personen erhöht. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 1,2 %. Die Quote liegt auch hier unter dem Durchschnitt von Baden Württemberg (1,4 %).

 

II. Leistungsempfänger im Ostalbkreis

     (Anlage Seite 9 - 10)

 

Die Verschlechterung der Arbeitsmarktlage hat zu einem Anstieg bei den Leistungsempfängern geführt. Die abo zahlt derzeit rd. 12.500 Hilfebedürftigen im Ostalbkreis Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Unterkunft und Heizung. Im Dezember 2008 waren es rd. 11.200 Personen. Diese Personen leben in rd. 6.400 Bedarfsgemeinschaften. Aufgrund der wirtschaftlichen Prognosen wird mit einem weiteren Anstieg gerechnet.

 

III. Entwicklung der Ausgaben für Leistungen zum Lebensunterhalt

      (Anlage Seite 18 – 20)

 

Die gestiegenen Zahlen bei den Hilfeempfängern führten 2009 auch zu einem Anstieg bei den Ausgaben für Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Kosten der Unterkunft und Heizung. Verglichen mit dem Vorjahr (2008) sind die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld um 2.395.002 € (9,8 %) gestiegen. Bei den Kosten für Unterkunft und Heizung betrug der Anstieg 1.603.000 € (7,8 %).

 

 

IV. Arbeitsmarktpolitische Aktivitäten

      (Anlage Seite 11 – 17)

 

Auch 2009 hat die abo ihre Instrumente wie Qualifizierungsmaßnahmen, Förderung von Jugendlichen, beschäftigungsbegleitende-/ und beschäftigungsschaffende Maßnahmen zur Erzielung von Vermittlungsfortschritten oder Integrationen intensiv eingesetzt. Das Eingliederungsbudget der abo wurde mit 97,3 % (Anlage S. 17) nahezu ausgeschöpft. Die abo konnte damit 3.970 Eingliederungsmaßnahmen fördern (Anlage S. 15).  Die Integrationen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben sich 2009 aufgrund der Arbeitsmarktlage gegenüber dem Vorjahr deutlich verringert (Anlage S. 12).

 

V. Planungen 2010

 

Die derzeitige vorläufige Haushaltsmittelzuteilung geht von einem verminderten Ansatz gegenüber 2009 aus. Die abo wird daher voraussichtlich, trotz gestiegener Arbeitslosigkeit, weniger Fördermaßnahmen durchführen können.

 

 

B. Aktuelle Informationen zur Neuorganisation des SGB II (Hartz IV)

 

Zu diesem Thema wird in der Sitzung des Kreistags am 23. März 2010 mündlich berichtet.

Finanzierung und Folgekosten

 

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Anlagen

 

Arbeitsmarkt- und Leistungsbilanz 2009

 

 

 

Sichtvermerke

 

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Häusler/Schuster

Sozialdezernent	__________________________________________
	Rettenmaier
Dezernat II	__________________________________________
	Hubel
Landrat	__________________________________________
	Pavel