Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

. Bei den Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrten in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung unter anderem über alle Maßnahmen informiert, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2012 enthalten sind und darüber hinaus über Ausbauprojekte der Wunsch- bzw. Merkliste.

.Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 36 Objekte. Bei der Besichtigungsfahrt am 30.06.2008 war das östliche Kreisgebiet Schwerpunkt. In diesem Jahr ist, wie im Vorjahr angekündigt, das westliche Kreisgebiet an der Reihe. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um
 

-            Ausbaumaßnamen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2012 enthalten sind und Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die jedoch nicht in der MIFRIFI bis zum Jahre 2012 aufgenommen, sondern lediglich in der Anlage 6 (Merkliste) zur MIFRIFI enthalten sind;
 

-            Maßnahmen des Sonderprogramms Deckenverstärkungen/Belagserneuerungen;
 

-            verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.
 

Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2009 informieren.

Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

.Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

.Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2000 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die für die Kreisstraßen ohnehin wenig zuverlässigen Zählergebnisse der amtlichen Verkehrszählung 2005 liegen zwar vor, können aber nur eingeschränkt verwendet werden. Der Geschäftsbereich Straßenbau führt deshalb eigene Zählungen im Kreisstraßennetz durch. Diese können nur Zug um Zug erfolgen, deshalb sind bei manchen Maßnahmen zunächst nur Abschätzungen getroffen worden. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamtverkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

.Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2013 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird rechtzeitig zur Haushaltsberatung für das Jahr 2010 dem Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung vorgelegt. Dabei ist die vom Kreistag beschlossene Fortschreibung der mittelfristigen Investitionsplanung noch zu berücksichtigen.

Finanzierung und Folgekosten

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2009 bis 2013 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen

Anlage 1: Objektliste (Seite 1 - 5)

Anlage 2: Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Sichtvermerke