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Vorlage - 132/08
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Antrag der Betriebsleitungen:
für Abschreibungen 860.280,59 € für Instandhaltung 0,00 € für Betriebsmittelzinsen 89.426,14 € für Prüfungsgebühren 8.006,09 € für Leasingfinanzierung 16.199,57 € Bilanzgewinn 85.162,92 €
Summe der Erträge 620.540,42 € für Abschreibungen 26.997,04 € für Instandhaltung 0,00 € für Betriebsmittelzinsen 0,00 € Bilanzgewinn 22.243,67 €
Summe der Erträge 174.331,08 € für Abschreibungen 77.074,00 € für Instandhaltung 0,00 € für Betriebsmittelzinsen 4.432,60 € Bilanzverlust 5.353,47 €
für Abschreibungen 0,00 € für Instandhaltung 0,00 € Bilanzverlust 224.954,95 €
für Abschreibungen 935.130,00 € für Instandhaltung 0,00 € für Betriebsmittelzinsen 68.903,73 € Anteil Prüfungsamt 2007 10.147,16 € Strukturbeitrag 1.200.000,00 € Bilanzgewinn 42.485,14 €
Entnahme aus der Kapitalrücklage für Abschreibungen 609.228,00 € für Instandhaltung 0,00 € für Betriebsmittelzinsen -28.791,91 € für Prüfungsgebühren 4.944,56 € Bilanzgewinn 15.394,03 €
a) Der im Ostalb-Klinikum Aalen erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von 85.162,92 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
b) Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 22.243,67 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
c) Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf zum 31.12.2007 entstandene Bilanzverlust in Höhe von 5.353,47 € wird als Verlustvortrag vorgetragen.
d) Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von 224.954,95 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
e) Der im Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 42.485,14 € wird als Rückführung aus dem Strukturbeitrag an den Krankenhausträger erstattet.
f) Der im Jahr 2007 erwirtschaftete Bilanzgewinn der St. Anna-Virngrund-Klinik in Höhe von 15.394,03 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
Das vorläufige Rechnungsergebnis der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2007 wurde dem Krankenhausausschuss in der Sitzung am 10.06.2008 bekannt gegeben. Die Jahresabschlussunterlagen der Häuser in Aalen und Bopfingen sowie der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen wurden dem Geschäftsbereich Rechnungsprüfung vom Finanz- und Rechnungswesen in Aalen mit Schreiben vom 21.05.2008, eingegangen am 23.05.2008, übersandt. Die Unterlagen des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Zentralapotheke wurden vom Herrn Krankenhausdirektor Hees mit Schreiben vom 30.04.2008, eingegangen am 05.05.2008, übersandt.
Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden aufgestellt am Medizinisches Dienstleistungszentrum, Vermögensverwaltung Bopfingen, Wachkoma Bopfingen 25.04.2008Klinikum Schwäbisch Gmünd (einschl. ZA)
Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu erläutern. Der Lagebericht, der Teil des Rechenschaftsberichtes ist (§ 39 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO), wurde erstellt am Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Kliniken mit Schreiben vom 25.08.2008 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Am 16.09.2008 fand die Schlussbesprechung statt. Im Anschluss daran erhielten die Klinik-Eigenbetriebe den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des Krankenhausausschusses übersandt wurde.
Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt:
Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 15 GemPrO) beschränkt.
Es ist festzustellen, dass die Krankenhaus-Verwaltungen die gesetzlichen Vorschriften und Beschlüsse des Kreistages bzw. des Krankenausschusses grundsätzlich beachtet haben. Insbesondere ist bei den Einnahmen und Ausgaben und der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet und belegt, ist der Wirtschaftsplan eingehalten worden und sind das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden.
Die Zulässigkeit der Entnahme des genehmigten Trägerzuschusses für Leasingfinanzierung aus der Kapitalrücklage zur Ermittlung des Bilanzergebnisses des Ostalb-Klinikums Aalen ist noch vom Kreistag zu beschließen.
Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung der Jahresabschlüsse der Krankenhaus-Eigenbetriebe steht seitens des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung somit nichts im Wege.
Anlagen
Anlage 1: Vorwort Geschäftsbericht Ostalb-Klinikum Aalen 2007 Anlage 2: Vorwort Geschäftsbericht Klinikum Schwäbisch Gmünd 2007 Anlage 3: Vorwort Geschäftsbericht St. Anna-Virngrund-Klinik-Ellwangen 2007
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