Antrag der Verwaltung

 

Kenntnisnahme

 

Sachverhalt/Begründung

 

 

Œ.    Bei den Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrten in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung unter anderem über alle Maßnahmen informiert, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2011 enthalten sind und darüber hinaus über Ausbauprojekte der Wunsch- bzw. Merkliste.

 

�.    Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 22 Objekte. Bei der Besichtigungsfahrt am 25.06.2007 war das westliche Kreisgebiet Schwerpunkt. In diesem Jahr ist, wie im Vorjahr angekündigt, das östliche und nördliche Kreisgebiet an der Reihe. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um

-           Ausbaumaßnamen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2011 enthalten sind und Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die jedoch nicht in der MIFRIFI bis zum Jahre 2011 aufgenommen, sondern lediglich in der Anlage 6 (Merkliste) zur MIFRIFI enthalten sind;

-           verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.

        In Wört wird vor Ort der Biberkonflikt aufgezeigt. Auf den Bericht der Verwaltung über das Biberkonfliktmanagement am Jammerweiher, Gemarkung Wört wird verwiesen (Vorlage Nr. 098/08).

Außerdem wird in Elchingen der Verkehrslandeplatz besichtigt und die inzwischen modifizierten Ausbauplanungen vor Ort erläutert. Auf die Kreistagsvorlage Nr. 080/08 und die Beratung im Kreistag am 17.06.2008 wird verwiesen.

 

        Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

 

        Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2008 informieren.

 

        Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

 

Ž.    Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

 

�.    Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2000 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die für die Kreisstraßen ohnehin wenig zuverlässigen Zählergebnisse der amtlichen Verkehrszählung 2005 liegen zwar vor, können aber nur eingeschränkt verwendet werden. Der Geschäftsbereich Straßenbau führt deshalb eigene Zählungen im Kreisstraßennetz durch. Diese können nur Zug um Zug erfolgen, deshalb sind bei manchen Maßnahmen zunächst nur Abschätzungen getroffen worden. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamtverkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

 

�.    Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2012 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird rechtzeitig zur Haushaltsberatung für das Jahr 2009 dem Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung vorgelegt. Dabei ist die vom Kreistag beschlossene Fortschreibung der mittelfristigen Investitionsplanung noch zu berücksichtigen.

 

 

Finanzierung und Folgekosten

 

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2008 bis 2012 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

 

 

 

Anlagen

 

Anlage 1: Objektliste (Seite 1-3)

Anlage 2: Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

 

 

 

 

Sichtvermerke

 

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Engelhard

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Dezernat II	__________________________________________
	Hubel
Landrat	__________________________________________
	Pavel