Antrag der Verwaltung

 

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

 

Œ.     Bei den Kreisstraßen- und Radwege-Besichtigungsfahrten in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung unter anderem über alle Maßnahmen informiert, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2010 enthalten sind und darüber hinaus über Ausbauprojekte der Wunsch- bzw. Merkliste.

 

�.     Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 16 Objekte. Bei der Besichtigungsfahrt am 26.06.2006 war das östliche und nördliche Kreisgebiet Schwerpunkt. In diesem Jahr ist, wie im Vorjahr angekündigt, das westliche Kreisgebiet an der Reihe. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um

-           Ausbaumaßnamen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2010 enthalten sind und Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die jedoch nicht in der MIFRIFI bis zum Jahre 2010 aufgenommen, sondern lediglich in der Anlage 6 (Merkliste) zur MIFRIFI enthalten sind;

-           verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.

          Darüber hinaus werden auf der Strecke liegende Kreisstraßenabschnitte mit ihrer Zustandsnote (Dringlichkeit für Erhaltungsmaßnahmen) in der Kreisstraßenzustandserfassung und –bewertung vorgestellt.

 

          Außerdem ist die Besichtigung der Straßenmeisterei Schwäbisch Gmünd vorgesehen.

          Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

 

          Der Trassenverlauf der geplanten Ortsumgehung Bargau in Zuge der L 1161 ist in der Anlage 3 aufskizziert und wird Vorort von der Verwaltung erläutert.

          Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2007 informieren.

 

          Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

 

Ž.     Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

 

�.     Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2000 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die für die Kreisstraßen ohnehin wenig zuverlässigen Zählergebnisse der amtlichen Verkehrszählung 2005 liegen zwar vor, können aber nur eingeschränkt verwendet werden. Der Geschäftsbereich Straßenbau hat deshalb in 2006 begonnen, eigene Zählungen im Kreisstraßennetz durchzuführen. Diese können nur Zug um Zug erfolgen, deshalb sind bei manchen Maßnahmen zunächst nur Abschätzungen getroffen worden. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamtverkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

 

�.     Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2011 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird rechtzeitig zur Haushaltsberatung für das Jahr 2008 dem Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung vorgelegt. Dabei ist die vom Kreistag beschlossene Fortschreibung der mittelfristigen Investitionsplanung noch zu berücksichtigen.

 

Finanzierung und Folgekosten

 

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2007 bis 2011 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

 

 

Anlagen

 

Anlage 1: Objektliste (Seite 1-3)

Anlage 2: Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Anlage 3: Ortsumgehung Bargau im Zuge der L 1161

 

 

 

 

Sichtvermerke

 

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Engelhard

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Dezernat II	__________________________________________
	Hubel
Landrat	__________________________________________
	Pavel