Antrag der Verwaltung

 

Der Kreistag des Ostalbkreises unterstützt die Fortschreibung des Regionalplans mit der beabsichtigten Ausweisung der Zentralen Orte und der Regionalen Entwicklungsachsen in Ostwürttemberg und stimmt der geplanten Änderung zu.

 

 

Sachverhalt/Begründung

1.    Einführung

Seit Inkrafttreten des Regionalplans 2010 im Jahr 1996 haben sich in einigen Kommunen Ostwürttembergs erhebliche Entwicklungen insbesondere in der Bevölkerungs- und Arbeitsmarktsituation vollzogen. Auch sind viele zentralörtliche Einrichtungen hinzugekommen. Neben diesen Weiterentwicklungen waren die Standortentscheidung für das neue Werk der Fa. Zeiss zwischen Oberkochen und Königsbronn, Planungen für die Ansiedelung eines Möbelhauses bei Giengen/Brenz und der Antrag der Gemeinde Abtsgmünd erster Anlass für eine grundsätzliche Überprüfung des Systems der Zentralen Orte in Ostwürttemberg.

 

Mit der Zukunftsinitiative 2015 hat das Thema der regionalen Entwicklung nochmals an Dynamik gewonnen. Genau ein Jahr nach dem Veranstaltungsauftakt konnten bei der Abschlussveranstaltung am 20. Oktober 2006 mit dem „Zukunftsprogramm 2015“ 62 Projekte und Einzelmaßnahmen präsentiert werden. Im Handlungsfeld Infrastruktur und Regionalentwicklung wird die Fortschreibung der Zentralen Orte als wichtiges Ziel definiert:

 

„Um die Wettbewerbsfähigkeit und Außenwirkung der Region zu stärken braucht Ostwürttemberg ein gemeinsames Oberzentrum. Oberzentren sind Standorte mit einem Angebot an hoch qualifizierten und spezialisierten Einrichtungen, Dienstleistungen und Arbeitsplätzen zur Deckung des höheren spezialisierten Bedarfs mit regionaler, aber auch überregionaler Bedeutung. In Funktionsteilung soll dies durch die vier bisherigen Mittelzentren geschehen. Dies bedeutet auch, zukünftig die Ansiedelung neuer zentralörtlicher Einrichtungen gemeinsam vorzubereiten und umzusetzen, um einen negativen Wettbewerb und ein Abwerben öffentlicher Einrichtungen und Aufgaben zu verhindern.“

 

Bislang weist von den insgesamt 12 Regionen in Baden-Württemberg nur die Region Ostwürttemberg kein eigenständiges Oberzentrum aus. Nach dem derzeit gültigen Regionalplan Ostwürttemberg 2010 und dem Landesentwicklungsplan Baden-Württemberg 2002 soll der Bedarf an oberzentralen Funktionen gemeinsam durch die vier Mittelzentren Aalen, Ellwangen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd gedeckt werden. Das Fehlen eines vollwertigen Oberzentrums hat in der Vergangenheit schon dazu geführt, dass die Region Ostwürttemberg bei verschiedenen Untersuchungen nicht berücksichtigt wurde. Auch im Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen untereinander und einer positiven Außenwirkung steht die Region Ostwürttemberg hinter den anderen Regionen zurück. Insbesondere vor dem Hintergrund zukünftiger Infrastrukturentscheidungen und Förderkulissen der europäischen Ebene muss Ostwürttemberg sich „auf Augenhöhe“ mit allen anderen Regionen in Baden-Württemberg präsentieren, unabhängig davon, ob aus der Neueinstufung der Zentralen Orte kurzfristige Vorteile entstehen.

 

Es wird daher vorgeschlagen, auf die Ausweisung der Mittelzentren Aalen, Ellwangen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd als gemeinsames Oberzentrum im Landesentwicklungsplan hinzuwirken. Hieraus ergibt sich auch eine Neubetrachtung der Mittelzentren und daraus wiederum eine Neubewertung von Unterzentrum und Kleinzentrum.

 

Das Ziel der Weiterentwicklung der Zentralen Orte ist ein stärkeres Zusammenwachsen der Region, eine geschlossenen Präsentation nach Außen und eine gute Positionierung Ostwürttembergs im Wettbewerb der Regionen.

 

Bereits am 4. November 2005 war die Aufstufung von Gemeinden in die nächst höhere Ebene der Zentralen Orte Thema des Planungsausschusses des Regionalverbands. Da das Thema Selbstverständnis der Region, Zentrale Orte und die Siedlungsstruktur für die zukünftige „Aufstellung“ der Region eine besondere Bedeutung einnehmen, war schnell klar, dass ein intensiver Diskussionsprozess dazu genutzt werden sollte, die richtige Strategie für eine zukünftige Raumordnung und Siedlungsstruktur in Ostwürttemberg zu finden. In einer Klausur am 17. Februar 2006 wurden die Entwicklungsziele Ostwürttembergs herausgearbeitet, vertieft erörtert und grundsätzliche Handlungsoptionen für die zukünftige Weichenstellung identifiziert.

 

Nach Vorberatung im Planungsausschuss hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands am 10. Mai 2006 den Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Regionalplans Ostwürttemberg mit der Festlegung der Zentralen Orte und der regionalen Entwicklungsachsen gefasst und die Ausweisung als Gesamtkonzept gefordert. Ein Abwarten bis zur Fortschreibung des Regionalplans zum Zieljahr 2010 und des Landesentwicklungsplans ab 2012 erschien nicht sinnvoll. Mit der frühzeitigen Änderung des Regionalplans als Teil einer Gesamtfortschreibung besteht für die kooperierenden Zentren die Möglichkeit, frühzeitig Vorbereitungen für die Änderung des Landesentwicklungsplans zu treffen und die erforderlichen Kooperationserklärungen auszuarbeiten.

 

Nach Beschluss der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ostwürttemberg am 26. Juli 2006 wurde das Beteiligungsverfahren eingeleitet. Da das Wirtschaftsministerium als Oberste Raumordnungsbehörde für die Ausweisung der Ober- und Mittelzentren im Landesentwicklungsplan zuständig ist, ist für den inhaltlichen und zeitlichen Fortgang der Fortschreibung des Regionalplans Ostwürttemberg auch eine enge Abstimmung mit dem Land erforderlich.

 

Aufgrund der Terminierung des Gesprächs mit Herrn Wirtschaftsminister Pfister und Vertretern der Region Ostwürttemberg am 15. November 2006, hat der Regionalverband Ostwürttemberg mit Schreiben vom 28. September 2006 die Fristsetzung zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange im Beteiligungsverfahren zur Änderung des Regionalplans zunächst aufgehoben, damit die Gesprächsergebnisse mit dem Land in die Diskussionsprozesse der entsprechenden Gremien einfließen können. Das Gespräch mit Wirtschaftsminister Pfister und Vertretern der Region Ostwürttemberg fand im Wirtschaftsministerium am 15. November 2006 in einem sehr konstruktiven Rahmen statt. Wie erwartet, sieht das Land frühestens in der nächsten Legislaturperiode (ab 2011) eine Perspektive zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP). Bei einer anhaltenden Dynamik der Region und einer Weiterentwicklung der Städtekooperation sieht Herr Minister Pfister eine gute Chance bei der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans ein gemeinsames Oberzentrum für die Region Ostwürttemberg aufzunehmen. Voraussetzungen hierfür seien, dass die bereits im LEP 2002 festgelegten Entwicklungsaufgaben der Region (insbesondere die gemeinsame Wahrnehmung oberzentraler Funktionen durch die vier Mittelzentren) erfüllt und umgesetzt sind. Die alleinige Fortschreibung des Regionalplans zur Festlegung der Zentralen Orte und Regionalen Entwicklungsachsen wird vom Wirtschaftsministerium sehr kritisch gesehen und empfohlen, die regionale Siedlungsentwicklung und das Thema „Großflächigen Einzelhandel“ in die Teilfortschreibung einzubeziehen oder dies in eine Gesamtfortschreibung des Regionalplans münden zu lassen.

 

Die Ergebnisse des Ministergesprächs wurden in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ostwürttemberg am 8. Dezember 2006 diskutiert und das weitere Vorgehen beraten. Im Ergebnis hat die Verbandsversammlung beschlossen, den „eingeschlagenen Kurs“ der Regionalplanänderung beizubehalten und die Stellungnahmen der Träger der öffentlichen Belange mit einer Frist bis zum 16. März 2007 wieder aufzurufen.

 

In der Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbands am 31. Januar 2007 wurde über die Vorbereitung der weiteren Abstimmungsgespräche mit den Mittelzentren berichtet. Für die Entwicklung eines Mehrfach-Oberzentrums ist eine funktionale Abstimmung der zentralörtlichen Aufgaben und der überörtlichen Versorgungsfunktion zu erarbeiten, die förmlich verankert werden muss. Diesbezüglich ist ein weiterer Abstimmungstermin mit den Oberbürgermeistern der Mittelzentren am 2. März 2007 vorgesehen.

 

Die Landkreisverwaltung begrüßt die Regionalplanfortschreibung ausdrücklich und hält den vom Regionalverband geplanten inhaltlichen und zeitlichen Fortgang der Fortschreibung des Regionalplans Ostwürttemberg 2010 für sinnvoll und zielführend im Sinne einer positiven Weiterentwicklung der Region.

2.    Das System der Zentralen Orte

Neben großräumigen Dichteunterschieden wird die Siedlungsstruktur insbesondere durch das System von Zentralen Orten geprägt. Sie zeichnen sich durch ein gebündeltes Angebot an Infrastruktureinrichtungen, Gütern und Dienstleistungen aus, mit dem sie über den Bedarf der eigenen Bevölkerung hinaus auch die Bevölkerung ihres jeweiligen Verflechtungsbereiches versorgen („Bedeutungsüberschuss“ für das Umland).

 

Die Zentralen Orte haben bei der flächendeckenden Sicherung gleichwertiger Versorgungsmöglichkeiten eine besondere Bedeutung und sind dabei ein raumordnerisches Instrument zur Gliederung der Siedlungsstruktur und zur Lenkung der Siedlungsentwicklung. Mit dem zentralörtlichen Grundprinzip der räumlichen Konzentration und der Standortbündelung von Einrichtungen, die über die örtliche Grundversorgung hinausgehen, soll nicht nur deren Tragfähigkeit gewährleistet, sondern sollen gleichzeitig auch angemessene Versorgungsmöglichkeiten in einem zumutbaren Entfernungsbereich gesichert werden. Somit erfüllen die Zentralen Orte sowohl Ordnung- als auch Entwicklungsfunktionen und sind raumordnerisches Instrument zur Umsetzung der Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung (soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit).

 

Das Zentrale-Orte-Konzept soll vor allem folgende Aufgaben erfüllen:

·        Standorte von Einrichtungen der öffentlichen Infrastruktur und privaten Dienstleistungen für eine wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung.

·        Orientierungsrahmen und Hilfsmittel zur Lenkung der Entwicklung des großflächigen Einzelhandels.

·        Maßgebliche Verknüpfungs- und Knotenpunkte des Nah-, Regional- und oft auch Fernverkehrs und somit wichtige Glieder des räumlichen Grundgerüsts für die Siedlungsentwicklung und für die Standortkoordination.

·        Wirtschaftlicher Entwicklungspol sowie Orientierungshilfe für unternehmerische Standort- und Investitionsentscheidungen.

·         Ordnungsprinzip einer nachhaltigen Raumentwicklung auf regionaler Ebene wie auf Landesebene.

2.1             Die verschiedenen Zentralitätsstufen

Die Zentralen Orte bilden untereinander ein Netzwerk bzw. bauen ein Schema der Funktionsteilung von Zentralität auf, das so genannte System der Zentralen Orte. Es können folgende Festlegungen unterschieden werden:

1.      Oberzentrum

2.      Mittelzentrum

3.      Unterzentrum

4.      Kleinzentrum

 

Die Ober- und Mittelzentren gelten als höhere Zentrale Orte und werden im Landesentwicklungsplan festgelegt. Die Unter- und Kleinzentren, als Zentralorte der Grundversorgung, werden in den Regionalplänen ausgewiesen. Den Mittelzentren sind im Landesentwicklungsplan zusätzlich so genannte Mittelbereiche zugeordnet, die die Einzugs- und Verflechtungsbereiche der Mittelzentren kennzeichnen.

 

Die folgende Tabelle stellt die Orte der verschiedenen Zentralitätsstufen mit ihrer Definition vor und nennt beispielhafte Zentralörtliche Einrichtungen.

 

Zentralitätsstufe	Definition nach Landesentwicklungsplan 2002 BW	Beispielhafte Zentralörtliche Einrichtungen	Einwohner im Verflechtungsbereich
Oberzentrum	Angebot an hoch qualifizierten und spezialisierten Einrichtungen, Dienstleistungen und Arbeitsplätzen	Hochschulen und Universitäten, Theater, Museen, Krankenhäuser der Zentral und der Maximalversorgung, Sportstadion, Landesbanken, umfassende Einkaufsmöglichkeiten in Spezial- Fachgeschäften und Großkaufhäusern	mind. 100.000
Mittelzentrum	Breites Spektrum von höherwertigen Einrichtungen im Bereich öffentlicher und privater Dienstleistungen einschließlich übergemeindlich fungierender Verwaltungsbehörden, reichhaltiges Arbeitsplatzangebot	FH, mehrzügig geführte weiterführende allgemein- und berufsbildende Schulen, VHS, Krankenhaus der Regional- und der Zentralversorgung, Sport- und Großveranstaltungshalle, mehrere Kreditinstitute, Geschäftsstellen von Versicherungen, Handels- und Wirtschaftsorganisationen, vielseitige Einkaufsmöglichkeiten des gehobenen Bedarfs, Kaufhäuser	mind. 35.000
Unterzentrum	Zur Deckung des qualifizierten, häufig wiederkehrenden überörtlichen Grundbedarfs, müssen eine gewisse Vielfalt in der Ausstattung mit überörtlichen Einrichtungen und im Angebot von Dienstleistungen und Arbeitsplätzen aufweisen	Weiterführende allgemein bildende Schulen (Gymnasium), Einrichtungen der Jugend- und Erwachsenenbildung, Fachärzte, Sport- und Festhalle, mehr als 2 Kreditinstitute, Dienstleistungsbetriebe, Fachgeschäfte guter Auswahlmöglichkeit, Bahnhof für Schienenverkehr	mind. 10.000
Kleinzentrum	Standorte von Einrichtungen zur Deckung des häufig wiederkehrenden überörtlichen Bedarfs der zentralörtlichen Grundversorgung	Grund- und Hauptschule, Einrichtungen der Jugend- und Erwachsenenbildung, Bücherei, Sportplatz und Sporthalle, Ärzte und Apotheke, Kreditinstitut bzw. - filialen, handwerkliche Dienstleistungsbetriebe, Einzelhandelsgeschäfte, Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr	mind. 8.000

Tabelle 1: Übersicht über die verschiedenen Zentralen Orte

2.2             Kriterien zur zentralörtlichen Einstufung der Städte und Gemeinden in Ostwürttemberg

Insgesamt vier Hauptkriterien bilden die Grundlage zur Überprüfung der zentralörtlichen Einstufung der Städte und Gemeinden in Ostwürttemberg:

1.      Einwohnerzahlen,

2.      Arbeitsplätze,

3.      Raumkategorie und Zentrenerreichbarkeit und

4.      Zentralörtliche Ausstattungsmerkmale.

Bei der endgültigen zentralörtlichen Funktionszuweisung erfolgt jedoch stets die Betrachtung der Einzelkriterien im Kontext der verschiedenen Merkmale. Weitere Einzelheiten zu den unterschiedlichen Kriterien können der in der Anlage beigefügten Begründung zur Änderung des Regionalplans entnommen werden.

2.3             Mehrfachzentren

Kooperierende Zentrale Orte bilden durch Doppel- und Mehrfachzentren eine Sonderform der Zentralen Orte. Sie werden dort ausgewiesen, wo gleichwertige bzw. sich ergänzende Strukturen benachbarter Zentralorte gemeinsame Verflechtungsbereiche bilden.

 

Die Ausweisung als Mehrfachzentrum ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Durch eine verstärkte Kooperation sollen die Orte miteinander vernetzt werden und Funktionen kooperativ bzw. komplementär erfüllen. Die verstärkte Zusammenarbeit soll insbesondere im Bereich der Verwaltung, Flächenbereitstellung, Wirtschaftsförderung und Marketing, Bildung, Tourismus/Kultur/Sport, Verkehr sowie Ver- und Entsorgung erfolgen.

 

Nach Auskunft der Obersten Landesbehörde ist zur Ausweisung von Mehrfachzentren eine gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit (vgl. Friedrichshafen/Ravensburg/Weingarten) bzw. ein landesplanerischer Vertrag (vgl. Deggendorf/Plattling) notwendig. In diesem werden vorhandene bzw. geplante Kooperationen näher erläutert, die zukünftige Entwicklung und Aufgabenverteilung, sowie Schwerpunkte der Zusammenarbeit umfassend dargestellt. Zukünftig könnte auch die gemeinsame Ausweisung von Zentralen Orten zeitlich befristet werden und müsste nach ein paar Jahren neu überprüft werden.

3.    Ausgewiesene Zentrale Orte in Ostwürttemberg

Im derzeit gültigen Landesentwicklungsplan 2002 und im Regionalplan Ostwürttemberg 2010 sind folgende Zentrale Orte ausgewiesen:

3.1             Oberzenten

Die Region Ostwürttemberg verfügt über keine Oberzentren. Die oberzentrale Versorgung erfolgt hinsichtlich oberzentraler Einrichtungen und hochqualifizierter Dienstleistungen in funktionaler Abstimmung und Ergänzung der vier Mittelzentren.

3.2             Mittelzentren

Nach dem Landesentwicklungsplan sind in der Region Ostwürttemberg folgende Städte als Mittelzentren ausgewiesen:

·        Aalen,

·        Ellwangen,

·        Heidenheim und

·        Schwäbisch Gmünd.

3.3             Unterzentren

Im Netz der Zentralen Orte der Region sind als Unterzentren insgesamt sieben Städte und Gemeinden ausgewiesen:

·        Bopfingen,

·        Giengen,

·        Gerstetten,

·        Herbrechtingen,

·        Heubach,

·        Lorch und

·        Neresheim.

3.4             Kleinzentren

Als Kleinzentren sind in der Region Ostwürttemberg folgende Städte und Gemeinden ausgewiesen:

·        Abtsgmünd,

·        Dischingen,

·        Gschwend,

·        Königsbronn,

·        Leinzell,

·        Mutlangen,

·        Oberkochen,

·        Steinheim a.A.,

·        Unterschneidheim,

·        Westhausen/Lauchheim[1] und

·        Sontheim/Niederstotzingen1.

4.    Änderung der Zentralen Orte in Ostwürttemberg mit der Fortschreibung des Regionalplans

4.1             Oberzenten

Nach dem Landesentwicklungsplan soll in Ostwürttemberg die oberzentrale Bedarfsdeckung gemeinsam durch die vier Mittelzentren Aalen, Ellwangen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd wahrgenommen werden. Folglich ist bislang in der Region Ostwürttemberg kein eigenständiges Oberzentrum ausgewiesen.

 

Um die Wettbewerbsfähigkeit und Außenwirkung der Region zu stärken, wird nach dem Beschluss der Verbandsversammlung des Regionalverbandes die Ausweisung eines Mehrfachoberzentrums angestrebt.

 

Die Ausweisung als gemeinsames Oberzentrum (Mehrfachzentrum) soll in der Änderung des Regionalplanes 2010 Ostwürttemberg als regionalplanerischer Vorschlag (PS 2.1.1 (V)) an das Land Baden-Württemberg aufgenommen werden.

 

Wie bereits beschrieben, ist die Voraussetzung für die Ausweisung eines Mehrfachzentrums eine verstärkte Zusammenarbeit der einzelnen Städte. Zwischen den Mittelzentren Aalen, Ellwangen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd findet bereits in vielen Bereichen eine Funktionsteilung statt. Auf Grundlage landesplanerischer Verträge ist in der Folge durch funktionale Abstimmung und Ergänzung ein Städtenetz zu vereinbaren (PS 2.1.5 (G)).

4.2             Mittelzentren

Im Netz der Zentralen Orte sollen die Ausweisung von Bopfingen und Giengen/Herbrechtingen (als Doppelzentrum) in der Änderung des Regionalplanes 2010 Ostwürttemberg als regionalplanerischer Vorschlag (PS 2.1.2.2 (V)) an das Land Baden-Württemberg aufgenommen werden.

4.2.1      Bopfingen

Das Unterzentrum Bopfingen besitzt bereits alle Ausstattungsmerkmale von Unterzentren und hat darüber hinaus verschiedene Einrichtungen von überörtlicher Bedeutung. Für eine Ausweisung als Mittelzentrum spricht auch die Randlage in der Region im Ländlichen Raum im engeren Sinne an der Grenze zu Bayern. Ziel der geplanten Aufstufung Bopfingens zum Mittelzentrum ist, der anzustrebende Ausbau mittelzentraler Funktionen im Bereich Bildung, Versorgung und Verwaltung.

4.2.2      Giengen/Herbrechtingen

Die Stadt Giengen im Verdichtungsbereich im ländlichen Raum erfüllt gänzlich alle zentralörtlichen Ausstattungsmerkmale eines Unterzentrums und hat darüber hinaus auch mittelzentrale Merkmale. Dem Unterzentrum ist der Verflechtungsbereich Giengen und Hermaringen zugeordnet.

 

Zusammen mit der Gemeinde Herbrechtingen kann ein zugehöriger Verflechtungsbereich von über 35.000 Einwohnern gebildet werden. Zwischen den Kommunen bestehen bereits zahlreiche Kooperationen. Ein neuer Mittelbereich könnte mit dem Doppelunterzentrum Sontheim/Niederstotzingen ausgewiesen werden.

4.3             Unterzentren

Im Regionalplan Ostwürttemberg sollen zusätzlich die Gemeinde Abtsgmünd als Unterzentrum und die Gemeinden und Städte Königsbronn/Oberkochen, Lauchheim/Westhausen, Sontheim/Niederstotzingen als Doppelzentrum auf der Stufe eines Unterzentrums ausgewiesen werden. Die Städte Giengen und Herbrechtingen sollen als Doppelunterzentrum ausgewiesen und eine Entwicklung zum Doppelmittelzentrum angestrebt werden (PS 2.3.1 (Z) und 2.1.2 (V)).

4.3.1      Abtsgmünd

Das Kleinzentrum Abtsgmünd in der Raumkategorie Ländlicher Raum im engeren Sinne nimmt schon heute in Teilbereichen unterzentrale Aufgaben wahr.

 

Die Gemeinde Abtsgmünd hat in den letzten Jahren eine hervorragende Entwicklung genommen. Die Anzahl und Ausprägung öffentlichen Einrichtungen ist flächendeckend in der gesamten Gemeinde vorbildlich, die Einrichtungen besitzen häufig überörtliche Ausstrahlungskraft. Wirtschaft und Einzelhandel haben sich in den letzten Jahren verstärkt entwickelt. Die Ausstattung mit Arbeitsplätzen liegt bei ca. 74 % der durchschnittlichen Arbeitsplatzausstattung in der Region.

 

Ein neu abgegrenzter Verflechtungsbereich Abtsgmünd mit der Gemeinde Adelmannsfelden umfasst knapp 10.000 Einwohner, was dem geforderten Verflechtungsbereich entsprechen würde. Die beiden Gemeinden sind jedoch noch unterschiedlichen Mittelbereichen zugeordnet.

4.3.2      Lauchheim/Westhausen

Zwischen den Gemeinden Lauchheim und Westhausen gibt es im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Kapfenburg bereits umfangreiche Kooperationen und zahlreiche Einrichtungen von überörtlicher Bedeutung. Auch ist die hervorragende verkehrliche Anbindung Westhausens und Lauchheims von der Bundesstraße B29, sowie den Landesstraßen an die Autobahn A7 zu berücksichtigen.

 

Die Ausstattung mit Arbeitsplätzen liegt bei der Gemeinde Westhausen bei ca. 82 % der durchschnittlichen Arbeitsplatzausstattung der Region, bei der Gemeinde Lauchheim bei ca. 52 %.

 

Die landesplanerische Anforderung an einen zentralen Ort mit einer erforderlichen Einwohnerzahl von mehr als 10.000 Einwohnern im Verflechtungsbereich wird gemeinsam erfüllt.

4.3.3      Königsbronn/Oberkochen

Die als Kleinzentrum ausgewiesene Gemeinde Königsbronn liegt im Verdichtungsbereich im Ländlichen Raum. Königsbronn besitzt alle Ausstattungsmerkmale und erfüllt fast alle Anforderungen eines Kleinzentrums. Unterzentrale Funktionen sind zum Teil vorhanden. Die Stadt Oberkochen ist ebenfalls als Kleinzentrum ausgewiesen und liegt im Verdichtungsbereich im ländlichen Raum. Bisher ist Oberkochen dem Verflechtungsbereich des Mittelzentrums Aalen zugeordnet. Beide Kommunen liegen entlang der im Landesentwicklungsplan 2002 ausgewiesenen Landesentwicklungsachse.
Oberkochen weist bereits heute alle Ausstattungsmerkmale eines Unterzentrums auf. Darüber hinaus hat Oberkochen einen deutlichen Bedeutungsüberschuss durch die sehr hohe Ausstattung an Arbeitsplätzen.

 

Neben dem interkommunalen Gewerbegebiet der beiden Kommunen bestehen bereits zahlreiche Verflechtungen in vielen Bereichen, eine verstärkte Zusammenarbeit findet im Bereich der Musikschulen und der Personalabrechnung statt. Weitere Kooperationen sind angedacht.

 

Gegenüber der sehr hohen, breit gefächerten und intensiven Zusammenarbeit im Bereich der Verwaltung und öffentlichen Daseinsvorsorge muss der Grundsatz der Einräumigkeit zurücktreten.

4.3.4      Sontheim/Niederstotzingen

Die Gemeinde Sontheim liegt im ländlichen Raum im engeren Sinne und bildet derzeit mit der Stadt Niederstotzingen ein Doppelzentrum (Kleinzentrum).

 

Die landesplanerische Vorgabe mit über 10.000 Einwohnern im Verflechtungsbereich wird von den beiden Kommunen erreicht. Die Ausstattung an Arbeitsplätzen ist in der Gemeinde Sontheim überdurchschnittlich.

 

Ein sich ergänzendes kommunales Angebot wurde bereits im Sport- und Freizeitbereich sowie im Schul- und Sozialbereich verwirklicht. Vielfältige Beziehungen bestehen zum Unterzentrum Giengen und teilweise in dem angrenzenden bayrischen Raum (Dillingen, Günzburg). Angestrebt wird die Aufstellung eines gemeinsamen (ersten) Flächennutzungsplanes in den kommenden Jahren.

4.4             Kleinzentren

Im Netz der Zentralen Orte soll im Regionalplan Ostwürttemberg zusätzlich die Gemeinde Waldstetten als Kleinzentrum aufgenommen werden. Die Gemeinden Leinzell/Göggingen sollen gemeinsam als Doppelzentrum auf der Stufe eines Kleinzentrums ausgewiesen werden (PS 2.3.4 (Z)).

4.4.1      Waldstetten

Die Gemeinde Waldstetten ist im rechtskräftigen Regionalplan als „weiterer Siedlungsbereich“ des Mittelzentrums Schwäbisch Gmünd ausgewiesen und liegt in der Randzone um den Verdichtungsraum. Die Gemeinde besitzt bereits heute zahlreiche kleinzentrale Ausstattungsmerkmale. Die landesplanerische Vorgabe für Kleinzentren von mindestens 8.000 Einwohnern wird unter Berücksichtigung der zugeordneten Raumkategorie nur bedingt erreicht.

 

Ein über das eigene Gemeindegebiet hinausgehender Verflechtungsbereich ist durch die Randlage in der Region und durch die Nähe zum Mittelzentrum Schwäbisch Gmünd nicht möglich. Beziehungen bestehen insbesondere zum benachbarten Mittelzentrum Schwäbisch Gmünd und zum Landkreis Göppingen.

4.4.2      Göggingen/Leinzell als Doppelkleinzentrum

Leinzell ist bereits im rechtskräftigen Regionalplan als Kleinzentrum ausgewiesen und erfüllt die erforderlichen Ausstattungsmerkmale. Darüber hinaus sind in Teilbereichen unterzentrale Ausstattungsmerkmale vorhanden.

 

Zentralörtliche Ausstattungsmerkmale besitzt Göggingen dagegen nicht. Die Gemeinde ist durch das gemeinsame Gewerbegebiet mit Leinzell räumlich zusammengewachsen. Eine Weiterentwicklung der Gemeinde Leinzell wird aufgrund fehlender Erweiterungsflächen zukünftig nicht mehr möglich sein. Göggingen verfügt dagegen über ausreichende Flächenreserven. Zum längerfristigen Ausbau der Zentralität ist deshalb eine abgestimmte Zusammenarbeit notwendig.

4.5             Übersicht über die geplanten Änderungen der Zentralen Orte in Ostwürttemberg

Die folgende Tabelle stellt die derzeitige Situation und die beabsichtigten Änderungen der Zentralen Orte mit der Realisierung der Vorschläge für den Landesentwicklungsplan und der Änderung des Regionalplans dar.

 

Zentralitätsstufe	Ausweisung erfolgt durch	Ausweisung Zentraler Orte (bestehender LEP 2002 und RegP 2010 )	Beabsichtigte Fortschreibungen im Landesentwicklungs- und Regionalplan	Bedeutung der Regionalplanänderungen
Oberzentrum	Landesent­wicklungsplan	-	Mehrfachoberzentrum Aalen, Ellwangen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd1	regionalplanerischer Vorschlag an das Land, mögl. Umsetzung mit Fortschreibung LEP (2012)
Mittelzentrum	Landesent­wicklungsplan	Aalen Ellwangen Heidenheim Schwäbisch Gmünd	Bopfingen2 Doppelzentrum Giengen/Herbrechtingen3	regionalplanerischer Vorschlag an das Land, mögl. Umsetzung mit Fortschreibung LEP (2012)
Unterzentrum	Regionalplan	Bopfingen Giengen Gerstetten Herbrechtingen Heubach Lorch Neresheim	Abtsgmünd Gerstetten Heubach Lorch Neresheim Königsbronn/Oberkochen Lauchheim/Westhausen Sontheim/Niederstotzingen	Ziel der Raumordnung, verbindlich mit Änderung des Regionalplans
Kleinzentrum	Regionalplan	Abtsgmünd Dischingen Gschwend Königsbronn Leinzell Mutlangen Oberkochen Steinheim Unterschneidheim Westhausen/Lauchheim Sontheim/Niederstotzingen	Dischingen Gschwend Mutlangen Steinheim a. A. Unterschneidheim Waldstetten Leinzell/Göggingen	Ziel der Raumordnung, verbindlich mit Änderung des Regionalplans

Tabelle 2: Übersicht über die geplanten Änderungen der Zentralen Orte in Ostwürttemberg

5.    Auswirkungen von Aufstufungen nach dem Regionalplan

Aus der Struktur und der Einteilung der Zentralen Orte sowie der Entwicklungsachsen ergeben sich vielfältige Auswirkungen für die Region, die Landkreise und ihre Gemeinden.

 

Neben den konkreten Auswirkungen können sich auch indirekte Konsequenzen ergeben. Beispielsweise indirekte Ansprüche auf zentralörtliche Einrichtungen wie Sitz von Behörden, Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser. Bei Vorhaben können sich Städte und Gemeinden auf die Einstufung in das System der Zentralen Orte berufen.

 

Direkte Finanzzuweisungen sind durch die Einordnung in das System der Zentralen Orte nicht betroffen. Durch die weiteren mit dem System der Zentralen Orte in Verbindung stehenden Ausweisungen von Entwicklungsachsen und Raumkategorien sind bislang nur wenige Finanzzuweisungen verbunden.

 

Folgende konkrete Auswirkungen von Aufstufungen nach dem Regionalplan können sich ergeben:

5.1             Aufstufung vom nicht zentralen Ort zum Kleinzentrum

Bei der Flächenbereitstellung sind bei zentralen Orten allgemeine Zuwanderungen ‑ im Gegensatz zu nicht zentralen Orten - zu berücksichtigen, es muss jedoch von leicht höheren anzustrebenden Siedlungsdichtewerten ausgegangen werden. Im Ergebnis ist eine höhere Flächenbereitstellung bei Kleinzentren anzusetzen. Nach derzeitigem Modell des Regionalverbands Ostwürttemberg wären dies für nicht zentrale Orte ca. 3,5 m² / Tag / 1.000 Einwohner, für Kleinzentren 4,7 m² / Tag / 1.000 Einwohner.

5.2             Aufstufung vom Kleinzentrum zum Unterzentrum

Aufgrund einer höheren anzustrebenden Siedlungsdichte der Unterzentren wird nach dem derzeitigen Modell des Regionalverbands Ostwürttemberg im Gegensatz zu Kleinzentren, ein etwas niedriger Flächenbedarf angesetzt. Bei Kleinzentren beträgt dieser 4,7 m² / Tag / 1.000 Einwohner, bei Unterzentren 4,3 m² / Tag / 1.000 Einwohner. In der Regel wird in Unterzentren ein Standort für Gewerbe- und Dienstleistungseinrichtungen (15 ha) ausgewiesen und es besteht zusätzlich die Möglichkeit zur Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel (ab ca. 700-800 m² Verkaufsfläche).

6.    Entwicklungsachsen

Die Ausweisung von Entwicklungsachsen ist ein wichtiges Planungsinstrument der Raumordnung. Als Entwicklungsachsen werden keine einzelnen Straßen, sondern eine Abfolge von Städten/Gemeinden ausgewiesen. Durch die Entwicklungsachsen wird das System der Zentralen Orte miteinander verbunden. Ziel ist es dabei, die linienhafte Infrastruktur (z. B. Verkehr, Versorgungsleitungen usw.) gezielt zu stärken. Entwicklungsachsen sind durch eine dichte Folge von Siedlungen gekennzeichnet. Sie liegen entlang leistungsfähiger Verkehrsstränge und anderer Infrastruktureinrichtungen. Entlang der Achsen soll sich so die Entwicklung von Wirtschaft, Verkehr und Siedlungen konzentrieren. Dies führt zu einer Verringerung der Zersiedelung und soll die Agglomerationsvorteile wahren.

 

Landesentwicklungsachsen werden vom Land im Landesentwicklungsplan festgelegt. Regionale Entwicklungsachsen können bei Bedarf zusätzlich von der Regionalplanung ausgewiesen werden.

6.1             Achsenstruktur der Region Ostwürttemberg

Entlang der Landesentwicklungsachsen in Ostwürttemberg sind fast 90 % der Arbeitsplätze konzentriert und wohnen über 72 % der Menschen. An diesen Achsen liegen die Mittelzentren der Region. Kennzeichen sind eine relativ dichte Folge von Siedlungen, insbesondere von großen Gewerbe- und Industriegebieten.

 

Der Hauptverkehr Ostwürttembergs findet überwiegend entlang der Landesentwicklungsachsen statt. Mit einem Straßenverkehrsaufkommen, welches auf fast allen Teilstrecken der Bundesstraßen 29, 19 und 290 deutlich über 10.000 Kfz pro Tag und auf der A7 über 38.000 Kfz pro Tag beträgt, sind diese Straßenverbindungen Ostwürttembergs für die Gesamtregion von höchster Bedeutung. Hohe Bedeutung haben die Landesentwicklungsachsen auch für den ÖPV mit Nah- und Fernverkehr sowie Güterverkehr auf den Schienenstrecken.

6.2             Fortschreibung der Entwicklungsachsen in Ostwürttemberg

Regionale Entwicklungsachsen sollen im ländlichen Raum eine Erschließungs- und Entwicklungsfunktion übernehmen und die Standortvoraussetzungen verbessern. In der Region Ostwürttemberg orientieren sich die Regionalen Entwicklungsachsen an der vorhandenen und auszubauenden Bandinfrastruktur. Durch die Ausweisung sollen insbesondere in strukturschwächeren Räumen der innerregionale und interregionale Leistungsaustausch sowie die Standortbedingungen verbessert werden.

 

Der Regionalverband hat in einer Untersuchung alle potentiellen Entwicklungsachsen überprüft und anhand vieler verschiedener Kriterien festgestellt, dass folgende Entwicklungsachsen die Anforderungen des Landesentwicklungsplanes 2002 Baden-Württemberg erfüllen:

·        Regionale Entwicklungsachse: (Anbindung vom Bereich des Filstales) über Steinheim am Albuch – Heidenheim an der Brenz – Nattheim – Neresheim (mit Anbindung an das bayrische Mittelzentrum Nördlingen)

·        Regionale Entwicklungsachse: Schwäbisch Gmünd – Mutlangen – Gschwend  –Gaildorf/Schwäbisch Hall

• Regionale Entwicklungsachse: Aalen – Hüttlingen – Abtsgmünd – Gaildorf/Schwäbisch Hall

 

Die oben genannten Entwicklungsachsen sollen daher als Regionale Entwicklungsachsen (PS 2.2.2 (Z)) neu in den Regionalplan 2010 Ostwürttemberg übernommen werden.

 

Auch die

·        Regionale Entwicklungsachse (Schwäbisch Gmünd-) Lorch – (Rechberghausen – Göppingen)

erfüllt die Anforderungen des Landesentwicklungsplanes 2002 Baden-Württemberg und soll, da deren überwiegender Anteil im Bereich der Region Stuttgart liegt, als vorgeschlagene Regionale Entwicklungsachse (PS 2.2.3 (V)) neu in den Regionalplan 2010 Ostwürttemberg übernommen werden.

6.2.1      Regionale Entwicklungsachse: (Anbindung vom Bereich des Filstales) über Steinheim am Albuch – Heidenheim an der Brenz – Nattheim – Neresheim (mit Anbindung an das bayrische Mittelzentrum Nördlingen)

Eine Konzentration der Siedlungsentwicklung ist entlang dieser Achse im Hauptort der Stadt Heidenheim an der Brenz, Steinheim am Albuch, Neresheim und im Hauptort der Gemeinde Nattheim festzustellen. Die Steuerung der Siedlungsstruktur durch die Ausweisung einer Regionalen Entwicklungsachse (incl. Regionale Grünzüge) ist an dieser Achse eher nachrangig zu bewerten. Ein durchgehendes Siedlungsband besteht auch in Teilabschnitten nicht.

 

Die Anforderungen zur Ausweisung einer Regionalen Entwicklungsachse werden hier im Bereich der Konzentration von linienhafter Infrastruktur erreicht.

 

Die Verbindung des Mittelzentrums Heidenheim in das verdichtete Filstal wird auch zukünftig einen weiteren Ausbau erfordern. Die Verbindung des Mittelzentrums Heidenheim und des Unterzentrums Neresheim in den bayrischen Raum um das Mittelzentrum Nördlingen wird ebenfalls zukünftig einen weiteren Ausbau erfordern. Die regionalbedeutsame Erschließungs- und Entwicklungsfunktion und ein bevorzugter Ausbau bandartiger Infrastrukturen entlang dieser Achse ist geboten.

6.2.2      Regionale Entwicklungsachse Schwäbisch Gmünd – Mutlangen – Gschwend - Gaildorf/Schwäbisch Hall

Die Konzentration der Siedlungsentwicklung ist entlang dieser Achse nur bedingt im südlichen Teilbereich (Schwäbisch Gmünd, Mutlangen) festzustellen. Die Steuerung der Siedlungsstruktur durch die Ausweisung einer Regionalen Entwicklungsachse (incl. Regionale Grünzüge) ist zukünftig anzustreben. Die regionalbedeutsame Erschließungs- und Entwicklungsfunktion und ein bevorzugter Ausbau bandartiger Infrastrukturen entlang dieser Achse wird nach den Erfordernissen des Landesentwicklungsplans für eine Ausweisung einer Regionalen Entwicklungsachse erreicht.

6.2.3      Regionale Entwicklungsachse: Aalen – Hüttlingen – Abtsgmünd – Gaildorf/Schwäbisch Hall

Entlang dieser Achse kann eine Konzentration der Siedlungsentwicklung in den Hauptorten der Gemeinden Hüttlingen und Abtsgmünd festgestellt werden. Nach den Erfordernissen des Landesentwicklungsplans ist die regional bedeutsame Erschließungs- und Entwicklungsfunktion und ein bevorzugter Ausbau bandartiger Infrastrukturen entlang dieser Achse begründbar.

6.2.4      Regionale Entwicklungsachse (Schwäbisch Gmünd-) Lorch – (Rechberghausen – Göppingen)

Aufgrund des Umstands, dass der überwiegende Anteil dieser geplanten Regionalen Entwicklungsachse im Bereich der Region Stuttgart liegt, soll sie als Vorschlag in den Regionalplan aufgenommen werden.

 

Die Anforderungen zur Ausweisung einer Regionalen Entwicklungsachse werden im Bereich Siedlungskonzentration und im Bereich Konzentration von linienhafter Infrastruktur erreicht. Die Verbindung des Remstales im Bereich Ostwürttemberg in das verdichtete Filstal wird auch zukünftig einen weiteren Ausbau erfordern.

 

Die Ausweisung dieser Achse als Regionale Entwicklungsachse sollte bei einer Gesamtfortschreibung der Regionalpläne Ostwürttembergs und insbesondere der Region Stuttgart genauer überprüft werden.

7.    Zusammenfassung

Hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der Region muss es das Ziel sein, sich im Wettbewerb der Regionen gut zu positionieren um eine nachhaltige und positive Entwicklung von Ostwürttemberg weiter voranzubringen. Dies wurde auch im Rahmen der Zukunftsinitiative Ostwürttemberg 2015 immer wieder betont und im Zukunftsprogramm 2015 herausgehoben.

 

Aus Sicht der Verwaltung des Ostalbkreises wird mit der beabsichtigten Fortschreibung des Regionalplans für die Region Ostwürttemberg die richtige Weichenstellung getroffen, Ostwürttemberg strategisch gut aufzustellen und zukünftig im Wettbewerb der Regionen gut zu positionieren. Die Fortschreibung des Regionalplans ist daher aus der Sicht der Landkreisverwaltung zu begrüßen und zu unterstützen.

 

Das Ergebnis des Gesprächs mit Herrn Wirtschaftsminister Pfister zeigt, dass eine gute Chance für die Ausweisung eines Mehrfach-Oberzentrums bei der nächsten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans besteht. Voraussetzung hierfür ist, dass die vom Wirtschaftsministerium aufgegebenen „Hausaufgaben“ erledigt und die besonderen regionalen Entwicklungsaufgaben erfüllt und umgesetzt werden. Die Erarbeitung der erforderlichen funktionale Abstimmung der zentralörtlichen Aufgaben sowie der überörtlichen Versorgungsfunktion und deren förmliche Verankerung wird hierbei die zentrale Rolle spielen.

 

Weitere Einzelheiten können den in der Anlage beigefügten Unterlagen des Regionalverbands zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Anlage 1) und dem Ergebnisvermerk zum Ministergespräch vom 15. November 2006 (Anlage 2) entnommen werden.

 

Finanzierung und Folgekosten

 

keine

Anlagen

 

2

 

 

 

Sichtvermerke

 

Geschäftsbereich             __________________________________________________

                                               Wagenknecht

Dezernat II                          __________________________________________________

                                               Hubel

Landrat                                __________________________________________________

                                               Pavel