Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung

.Bei der diesjährigen Kreisstraßen- und Radwege-Besichtigungsfahrt sollen, wie im Rahmen der Haushaltsplanberatung für 2006 vereinbart, nur wenige Maßnahmen angesteuert werden. Schwerpunkte sind dabei u. a. die Maßnahmen

-K 3232 von der L 1075 bei Ramsenstrut bis zur K 3233 bei Leinenfirst
Vorstellung des Planungskonzeptes

-K 3210 Eck am Berg – Tannhausen
Vorstellung der Planung

-K 3296 Dorfmerkingen – Weilermerkingen
Vorstellung des abgespeckten Planungskonzeptes

.Das Besichtigungsprogramm umfasst - wie aus der Anlage 1 ersichtlich - 14 Objekte. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um

-Ausbaumaßnahmen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahr 2009 enthalten sind und Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die jedoch nicht in der MIFRIFI bis zum Jahre 2009 aufgenommen, sondern lediglich in der Anlage 6 (Merkliste) zur MIFRIFI enthalten sind;

-verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.

Darüber hinaus werden auf der Strecke liegende Kreisstraßenabschnitte mit ihrer Zustandsnote (Dringlichkeit für Erhaltungsmaßnahmen) in der Kreisstraßen­zustandserfassung und –bewertung vorgestellt.

Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2006 informieren.

Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.
 

.Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

.Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2000 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Die Auswertung der Zählung 2005 durch das Land liegt leider noch nicht vor. Bei aktuell heranstehenden und geplanten Ausbaumaßnahmen führt der Geschäftsbereich Straßenbau zeitnahe Verkehrszählungen durch. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamt­verkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

.Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2010 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird rechtzeitig zur Haushaltsplanberatung für das Jahr 2007 dem Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung vorgelegt. Dabei ist die vom Kreistag beschlossene Fortschreibung der mittelfristigen Investitionsplanung noch zu berücksichtigen.

Finanzierung und Folgekosten

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2006 bis 2010 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen

Anlage 1:Objektliste (Seite 1 – 3)
Anlage 2: Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Sichtvermerke

Geschäftsbereich__________________________________________________

WeißWagner

Dezernat II__________________________________________________

Hubel

Dezernat I__________________________________________________

Wolf

Landrat__________________________________________________

Pavel