Antrag der Verwaltung
Der Sozialausschuss stimmt dem Entwurf des Haushaltsplans 2006 und der mittelfristigen Finanzplanung zu. Er empfiehlt, die Haushaltsansätze des Einzelplans 4 und des Unterabschnitts 5470 dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzuschlagen. Die Empfehlung beschränkt sich auf die Haushaltsansätze, die in die Zuständigkeit des Sozialausschusses fallen.
Sachverhalt/Begründung
Übersicht zum Sozialhilfehaushalt
In die Zuständigkeit des Sozialausschusses fallen Planansätze des Einzelplans 4 (Soziale Sicherung) und des Abschnitts 54 (Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege).
Der Haushaltsentwurf 2006 umfasst im
Verwaltungshaushalt
| Einnahmen | Ausgaben |
Einzelplan 4 | 22.854.846 € | 122.494.739 € |
Unterabschnitt 5470 | 0 € | 1.420 € |
Der Zuschussbedarf im Verwaltungshaushalt für Leistungen der Bereiche Sozialhilfe, Asylbewerberleistungsgesetz, Kriegsopferfürsorge, Grundsicherung für Arbeitssuchende und Krankenhilfe nach dem Lastenausgleichsgesetz ist mit 69.130.760 € angesetzt
(vgl. Anlage 11).
Die Einnahmeansätze sind auf der Basis der Hochrechnung für 2005 angesetzt.
In der Anlage 10 des Haushaltsplanentwurfs und bei den entsprechenden Einzelpositionen des Haushaltsplans sind die Vorjahresansätze berücksichtigt.
Vermögenshaushalt
| Einnahmen | Ausgaben |
Einzelplan 4 | 59.920 € | 684.772 € |
Im Vermögenshaushalt sind nach den zwischenzeitlich ergangenen Bewilligungsbescheiden zur Landesförderung von Pflegeheimen die Landkreiszuschüsse zu verändern. Die im Rahmen der Haushaltsberatung 2005 zurückgestellten Finanzierungsbeträge sind im Haushaltsentwurf 2006 wieder berücksichtigt. Zusätzlich eingestellt wurde die Finanzierung für den Umbau des Pflegeheimes Marienhöhe in Aalen-Wasseralfingen. Der Landkreiszuschuss beträgt 734.214 €. Davon sind 150.000 € im
Haushalt 2006 eingestellt.
Die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre betragen 892.538 €.
Anlagen
Sichtvermerke
Geschäftsbereich__________________________________________________
Dezernent__________________________________________________
Dezernat II__________________________________________________
Hubel
Landrat__________________________________________________
Pavel
