Antrag der Verwaltung:

Der Kreisschul- und Kulturausschuss nimmt die ermittelten Zahlen über eine mittelfristige Ersatz- und Neubeschaffung von Maschinen und Geräten und Lehrmitteln an den Beruflichen Schulen des Ostalbkreises bis zum Jahr 2010 als Grundlage für die zukünftigen Haushaltsberatungen zur Kenntnis.

Sachverhalt/Begründung:

Für die Durchführung eines qualifizierten Unterrichts an den Beruflichen Schulen im Ostalbkreis ist eine mit modernsten Maschinen und Lernmitteln ausgestattete Schule von großer Bedeutung. Nur mit bestens ausgebildeten jungen Menschen sind wir in der Lage national und international bestehen zu können. Die Ausstattung der Klassen- und Fachräume, Werkstätten und Labors mit den neuesten und den Anforderungen der Wirtschaft entsprechenden Geräten und Maschinen hat oberste Priorität. Deshalb ist es für den Schulträger notwendig, rechtzeitig und über einen längeren Zeitraum hinweg die Beschaffung der erforderlichen Einrichtungen zu planen. Prüfungsordnungen müssen eingehalten werden, neue Lehrpläne wurden erstellt und sind auch zukünftig an die Erfordernisse anzupassen, differenziertes Lernen, Lernortkooperationen mit dem dualen Partner, Schaffung neuer Bildungsgänge sind u. a. Positionen, die eine große Flexibilität bei der Schulausstattung erfordern.

In der Sitzung vom 19. September 2000 wurde der 2. mittelfristigen Finanzplanung bis 2005 und einer Gesamtsumme von 27.775.440,-- DM (entspricht 14.201.350,-- €) zugestimmt.

In den zurückliegenden Jahren mussten auf Grund der dramatischen Haushaltslage des Ostalbkreises Beschaffungen zurückgestellt werden. Hinzu kam die rasante Entwicklung im EDV-Bereich. Auf Grund der Sparzwänge und unter Einbeziehung der Kreisgremien, der Schulleitungen und der Verwaltung sind die tatsächlichen Beschaffungen hinter den Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung zurückgeblieben. Die nachfolgende Aufstellung verdeutlicht die Differenz zwischen der 2. mittelfristigen Finanzplanung und den tatsächlichen Gesamtbeschaffungen.

Allerdings ist festzustellen, dass gegenüber dem Planungszeitraum 1996 - 2000 bei den Gesamtbeschaffungen der Jahre 2001 - 2005 immerhin 3,6 Mio. € mehr investiert wurden.

Um auch für die kommenden 5 Jahre Informationen über die Funktionsfähigkeit und den Modernisierungsgrad der Maschinen und Lehrmittel an den Beruflichen Schulen des Ostalbkreises zu erhalten, wurde die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2006 bis 2010 fortgeschrieben, um auch Planungssicherheit zu haben.

In enger Zusammenarbeit mit den Schulleitungen und der Verwaltung wurde das mittelfristige Investitionsvolumen für Maschinen und Geräte bis zum Jahr 2010 ermittelt. Dies geschah unter dem Gesichtspunkt, dass für unsere Jugend eine moderne und qualifizierte Ausbildung und Weiterbildung von herausragender Bedeutung ist, um in der Wettbewerbsfähigkeit und bei der Bewältigung des technologischen und industriellen Wandels in allen Bereichen unserer beruflichen Bildung bestehen zu können. Diese Ausbildung betrifft Gewerbe, Industrie und Handel, Dienstleistungsbereich und Sozialwesen gleichermaßen. Deshalb ist es notwendig unter Abwägung der Haushaltssituation des Schulträgers Bedingungen zu schaffen, die die Ausbildung unserer jungen Menschen entsprechend den hochwertigen Anforderungen der Wirtschaft gewährleisten und damit entscheidend zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Ostwürttemberg beitragen.

In diesem Zusammenhang ist aber auch der finanziell angespannten Haushaltslage des Ostalbkreises Rechnung zu tragen und sind die Beschlüsse des „Sonderausschusses Aufgabenkritik“ vom 18. und 19. April 2005 sowie des Kreistags vom 14. Juni 2005 umzusetzen. Dabei wurde das Einfrieren der Planansätze des Schulbudgets bis zum Jahr 2007 beschlossen.

Das Schulgesetz des Landes Baden-Württemberg sieht vor, dass die Beruflichen Schulen in Baden-Württemberg in gemeinsamer Trägerschaft des Landes und der kommunalen Schulträger, in diesem Fall in der Trägerschaft des Ostalbkreises, stehen. Der Schulträger errichtet und unterhält die Schulgebäude und Schulräume, stellt die sonstigen für die Schule erforderlichen Einrichtungen und Gegenstände zur Verfügung, beschafft die Lehr- und Lernmittel und bestellt die Bediensteten, die nicht im Dienst des Landes stehen. Der Schulträger soll den Schulleitungen die zur Deckung des laufenden Lehrmittelbedarfs erforderlichen Finanzmittel zur selbstständigen Bewirtschaftung überlassen. Dafür erhält der Ostalbkreis als kommunaler Schulträger für jeden Schüler einen Sachkostenbeitrag vom Land als „angemessenen“ Ausgleich der laufenden Schulkosten. Zur Zeit erhalten die Berufsschulen 409,-- € je Schüler, Vollzeitschulen und Berufliche Gymnasien je 998,-- € je Schüler.

Die Kreisberufsschulzentren Aalen, Ellwangen und Schwäbisch Gmünd wurden zwischen 1976 und 1980 erstellt und zwischen 1997 und 2005 baulich erweitert. Zum Teil wurden Geräte und Maschinen von den ehemaligen Beruflichen Schulen mitübernommen und sind bis heute zum Teil noch im Einsatz. Die Schnelllebigkeit der Computeranlagen ist bekannt, wobei gerade in diesem Bereich höchste Anforderungen mit der Ausbildung verknüpft sind und die Prüfungsordnung einen entsprechenden Standard vorgibt. Auch bedingt durch neue Lehrpläne sind die Beschaffungen von Maschinen und Geräten auf die neuen Anforderungen abzustimmen. Ein weiterer Gesichtspunkt für die Beschaffung von Lehrmitteln ist die Arbeitssicherheit, der eine wesentliche Bedeutung zugemessen werden muss. Viele Geräteeinrichtungen an unseren Schulen müssen auch unter sicherheitstechnischen Gesichtspunkten einer Überprüfung unterzogen werden.

Der Ausbildungsschwerpunkt liegt zwischenzeitlich in den IT-Berufen und im Einsatz von EDV. Deshalb wurde in enger Zusammenarbeit mit den Schulleitungen für die Ermittlung der mittelfristigen Investitionen bis zum Jahr 2010 ein Schwerpunkt auf EDV-Beschaffungen gelegt.

Nach folgenden Kriterien wurde die Ermittlung durchgeführt:

1. Ersatzbeschaffungen

  a) EDV-Geräte

  b) andere Geräte technisch veraltet

  c) andere Geräte sicherheitstechnisch veraltet

2. Neubeschaffungen

  a) EDV-Geräte

  b) andere Geräte

Ferner wurde der Zeitraum für die Wiederbeschaffung festgestellt. Die detaillierten Aufstellungen in der Anlage II zeigen, dass in sämtlichen Bereichen, wie Schulverwaltung, Metall, Kraftfahrzeug, Elektro, Chemie, Gesundheit und Pflege, Landwirtschaft und Datenverarbeitung weiterhin dringender Beschaffungsbedarf besteht.

Bezüglich einer mittelfristigen Finanzplanung sind für die Neubeschaffung von Lehrmitteln keine 100 % Aussagen zu ermitteln, da dies von der zukünftigen Entwicklung der Lehrpläne, der rasanten technischen Entwicklung der Geräte aber auch von der Entwicklung der Schülerzahlen abhängig ist. Hier kann nur von Prognosen und Erfahrungswerten ausgegangen werden, da auch insbesondere die Marktpreisentwicklung für Geräte und Maschinen nicht voraussehbar ist, zumal die Informations- und Kommunikationstechnologie höchste Priorität hat.

Die Neubeschaffungen von Maschinen und Geräten bis zum Jahr 2010 wurde parallel zu den Ersatzbeschaffungen ermittelt, wobei unvorhergesehene und kurzfristige Beschaffungen in den Aufstellungen nicht enthalten sind.

Die beigefügte Übersicht (Anlage I) beinhaltet eine Zusammenfassung der prognostizierten Ersatz- und Neubeschaffungen der einzelnen Schulen bis zum Jahr 2010. Das Gesamtvolumen für die drei Kreisberufsschulzentren Aalen, Ellwangen und Schwäbisch Gmünd stellt sich wie folgt dar:

Ersatzbeschaffungen:

 EDV-Geräte 2.365.860,-- €

 Andere Geräte und Maschinen

  technisch veraltet 3.734.170,-- €

  sicherheitstechnisch veraltet 1.850.420,-- €

Neubeschaffungen:

 EDV-Geräte 967.760,-- €

 Andere Geräte und Maschinen 3.733.930,-- €

    _______________

Gesamtbeschaffungen bis zum Jahr 2010 12.652.140,-- €

Diese Zahlen und Angaben über die Ersatz- und Neubeschaffungen von EDV-Geräten, Maschinen, Geräten und Lehrmitteln sollen bei den zukünftigen Haushaltsberatungen in enger Zusammenarbeit mit den Kreisgremien, den Schulleitungen und der Verwaltung unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten des Schulträgers als Grundlage dienen.

Anlagen:

I.) Zusammenfassung der mittelfristigen Ersatzbeschaffungen/Neubeschaffungen von Geräten und Maschinen an den Beruflichen Schulen bis zum Jahr 2010

II.) Einzelaufstellungen der Beruflichen Schulen des Ostalbkreises für die Jahre 2006 - 2010

Sichtvermerke:

Fachbereich __________________________________________________

 Höschle Maier

Dezernent/Kämmerei __________________________________________________

 Hubel

Dezernat I __________________________________________________

 Wolf

Landrat __________________________________________________

 Pavel