Tagesordnung - Sitzung des Krankenhausausschusses  

Antrag der Betriebsleitung:

1. Der Krankenhausausschuss nimmt die vorgelegte Konzeption zur Kenntnis.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Gespräche mit dem Sozialmi­nisterium und der Oberfinanzdirektion zur Abstimmung des Raumkonzepts und der Förderquote zu führen. Ziel ist, die Baumaßnahmen bis Dezember 2006 bzw. Januar 2007 abzuschließen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, falls Ansprüche hinsichtlich des Urheberrechts­schutzes nicht bestehen, die Planungsleistung entsprechend der VOF öffentlich auszuschreiben und zu beauftragen.
4. Der Krankenhausausschuss ist regelmäßig über Zwischenergebnisse bzw. den je­weiligen Sachstand zu unterrichten.
5. Die Finanzierung der im Jahre 2004 anfallenden Planungskosten erfolgt aus dem Haushaltstitel „Sanierung der Physiotherapie“.