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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Herrn Dr. Hans Brennenstuhl, Oberkochen, aus dem Kreistag Nachrücken von Herrn Martin Diemer, Aalen, in den Kreistag
008/04  
Ö 4  
Neubesetzung verschiedener Kreistagsausschüsse
007/04  
Ö 5  
Virngrund-Klinik Ellwangen Baufreigabe für den Bauabschnitt 3 (BA 3) (Betten- und Behandlungsbau Operative Fachbereiche)
057/04  
Ö 6  
Klinikum Schwäbisch Gmünd: Umnutzung des Margaritenhospitals vom Krankenhaus zum Gesundheitszentrum
020-1/04  
    VORLAGE
   

Antrag der Betriebsleitung:

 

Der Krankenhausausschuss hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2004 einstimmig folgenden Antrag als Empfehlung an den Kreistag beschlossen:

 

  1. Der Umnutzung des Margaritenhospitals vom Krankenhaus zum Gesundheitszentrum grundsätzlich zuzustimmen.
     
  2. Die Verwaltung zu beauftragen, die erforderliche Konzeption zur Unterbringung der Abteilungen Geburtsmedizin, Pädiatrie, HNO-Belegabteilung und Augenbelegabteilung am Standort Stauferklinik zu entwickeln.
     
  3. Die Verwaltung zu beauftragen, ein detailliertes Nutzungskonzept für das Margaritenhospital in Abstimmung mit dem Sozialministerium Baden-Württemberg und der Stadt Schwäbisch Gmünd auszuarbeiten.

 

Punkt 2 des Antrags der Betriebsleitung wurde auf Anregung der SPD-Fraktion in den Beschlussantrag aufgenommen.

 

   
    23.03.2004 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Ziffer I des Antrags der Verwaltung wurde bei 10 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ziffer II des Antrags der Verwaltung wurde bei 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ziffer III des Antrags der Verwaltung wurde bei 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ö 7     Erweiterung und Umbau des Kreisberufsschulzentrums Aalen    
Ö 7.1  
Baufreigabe
034-1/04  
Ö 7.2  
Vergabe der Beton-/Stahlbeton-/Maurerarbeiten, sowie Erdbau/Kanalisations- und Abdichtungsarbeiten
035-1/04  
Ö 7.3  
Vergabe der Verglasungsarbeiten
039-1/04  
Ö 7.4  
Vergabe der Elektroinstallation einschl. Beleuchtungskörper
042-1/04  
Ö 8  
Einrichtung eines Schulversuchs "Kaufmännisches Berufskolleg I mit Übungsfirma" am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen
002/04  
Ö 9  
Umsetzung der Verwaltungsreform im Ostalbkreis
006-1/04  
Ö 10  
Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände
055/04  
Ö 11  
Zukunft der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
052/04  
Ö 12  
Bericht zum aktuellen Stand der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
051/04  
Ö 13  
Resolution zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Ellwangen
054/04  
Ö 14  
Abfallwirtschaftskonzept des Ostalbkreises
053/04  
Ö 15  
Bericht aus der Klausurtagung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung und des GOA-Aufsichtsrates zur Abfallwirtschaft im Ostalbkreis    
Ö 16  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
047/04  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde