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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Herrn Dr. Hans Brennenstuhl, Oberkochen, aus dem Kreistag Nachrücken von Herrn Martin Diemer, Aalen, in den Kreistag
008/04  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

1.       Dem Antrag von Herrn Dr. Hans Brennenstuhl auf Ausscheiden aus dem Kreistag wird stattgegeben.

2.       Als Nachfolger rückt Herr Martin Diemer, Am Degenried 38, 73434 Aalen-Dewangen, in den Kreistag des Ostalbkreises nach. Es wird festgestellt, dass gegen das Nachrücken von Herrn Diemer keine Hinderungsgründe im Sinne von § 24 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg vorliegen.

   
    23.03.2004 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Dem Antrag der Verwaltung wurde einstimmig entsprochen.

 

Landrat Pavel hieß Herrn Diemer sehr herzlich in der Mitte des Kreistags willkommen. Er erinnerte daran, dass Herr Diemer bereits vor Jahren ein sehr engagiertes Kreistagsmitglied gewesen sei.

 

Landrat Pavel nahm die Verpflichtung von Herrn Diemer als Kreisrat mit folgender Verpflichtungsformel vor:

 

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und

gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich

die Rechte des Landkreises gewissenhaft zu wahren, sein Wohl und

das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Kreisrat Diemer erwiderte mit der Formel:

 

„Ich gelobe es“

 

und tätigte mit Handschlag die Verpflichtung als Kreisrat.

 

Ö 4  
Neubesetzung verschiedener Kreistagsausschüsse
007/04  
Ö 5  
Virngrund-Klinik Ellwangen Baufreigabe für den Bauabschnitt 3 (BA 3) (Betten- und Behandlungsbau Operative Fachbereiche)
057/04  
Ö 6  
Klinikum Schwäbisch Gmünd: Umnutzung des Margaritenhospitals vom Krankenhaus zum Gesundheitszentrum
020-1/04  
Ö 7     Erweiterung und Umbau des Kreisberufsschulzentrums Aalen    
Ö 7.1  
Baufreigabe
034-1/04  
Ö 7.2  
Vergabe der Beton-/Stahlbeton-/Maurerarbeiten, sowie Erdbau/Kanalisations- und Abdichtungsarbeiten
035-1/04  
Ö 7.3  
Vergabe der Verglasungsarbeiten
039-1/04  
Ö 7.4  
Vergabe der Elektroinstallation einschl. Beleuchtungskörper
042-1/04  
Ö 8  
Einrichtung eines Schulversuchs "Kaufmännisches Berufskolleg I mit Übungsfirma" am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen
002/04  
Ö 9  
Umsetzung der Verwaltungsreform im Ostalbkreis
006-1/04  
Ö 10  
Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände
055/04  
Ö 11  
Zukunft der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
052/04  
Ö 12  
Bericht zum aktuellen Stand der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
051/04  
Ö 13  
Resolution zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Ellwangen
054/04  
Ö 14  
Abfallwirtschaftskonzept des Ostalbkreises
053/04  
Ö 15  
Bericht aus der Klausurtagung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung und des GOA-Aufsichtsrates zur Abfallwirtschaft im Ostalbkreis    
Ö 16  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
047/04  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde