Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses einschl. Widerspruchsausschuss

Bezeichnung:	Sitzung des Sozialausschusses einschl. Widerspruchsausschuss
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Do, 04.12.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:40	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Vorstellung des Wirtschaftsplanes der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung - GOB für das Jahr 2004	518/03
Ö 4		Vorberatung des Kreishaushaltsplans 2004	517/03
Ö 5		Haushalt 2004, Förderung von Altenpflegeeinrichtungen im Ostalbkreis	516/03
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung: Der Sozialausschuss beschließt als Empfehlung an den Kreistag: Die Investitionsförderung des Ostalbkreises für die nachstehenden Altenpflegeeinrichtungen wird wie folgt geändert bzw. neu festgelegt: a)Für das Altenpflegeheim St. Elisabeth in Aalen auf 900.000,-- € (bisher 1.278.230,-- €) b)Für das DRK-Pflegeheim Oberkochen auf 366.477,-- € ( bisher 446.506,-- €) c)Für das DRK Altenpflegeheim Schillerhöhe, Aalen, auf 690.240,-- € (neu)
Ö 6		Änderung der Richtlinien zum Schwerstbehindertenfahrdienst	514/03
Ö 7		Förderung von Projekten in der Dritten Welt und Osteuropa	513/03
Ö 8		Vereinbarungen mit der Caritas-Ostwürttemberg zur Erfüllung von Sozialhilfeaufgaben	515/03
Ö 9		Geplante Änderungen des Betreuungsrechts	519/03
Ö 10		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 11		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 12		Frageviertelstunde

Antrag der Verwaltung: