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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 05.12.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2025 des Sozialhaushaltes und haushaltswirksame Anträge 2025
Enthält Anlagen
223/2024  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit berät den Entwurf des Haushaltsplans 2025 und der mittelfristigen Finanzplanung abzüglich der von der Verwaltung am 26.11.2024 eingebrachten Vorschläge zur Ausgabenreduzierung im Teilhaushalt 5 nebst Anlagen 8 und 9. Die Haushaltsansätze des Teilhaushaltes 5 werden auf dieser Basis dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Beratung beschränkt sich auf die Haushaltsplanansätze, die in die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales und Gesundheit fallen.

 

  1. Die AIDS-Hilfe Schwäbisch Gmünd e.V. stellt nach Ziffer II. den Antrag, den Landkreiszuschuss ab 2025 auf 40.000 € zu erhöhen. Die Verwaltung schlägt vor, dem Erhöhungsantrag auf Grund der aktuellen Haushaltssituation nicht stattzugeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.12.2024 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - (offen)
   

Landrat Dr. Bläselt abschließend fest, dass die von den Fraktionen zum Ausdruck gebrachten Stellungnahmen Grundlage für eine Beschlussempfehlung an den Kreistag in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Bildung und Digitalisierung am 10. Dezember 2024 darstellen. Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag mehrheitlich, bei einer Enthaltung, dem Erhöhungsantrag der Aids-Hilfe Schwäbisch Gmünd nicht stattzugeben.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Betreuungsrecht
201-1/2024  
Ö 5  
Förderung von Projekten in Entwicklungsländern
203/2024  
Ö 6  
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses    
Ö 7  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 9  
Frageviertelstunde