Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 05.03.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR als Teil der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Vorstellung der Ergebnisse des Grundstücksauswahlverfahrens und der Ergebnisse der Bewertung alt vs. neu im Rahmen des Standortauswahlverfahrens mit Beschlussfassung	017/2024
Ö 4		Verabschiedung einer Resolution zur Verurteilung des Antisemitismus
Ö 5		Verbesserung der ÖPNV Anbindung des Wirtschaftsstandorts Oberkochen	036/2024
Ö 6		Teilumsetzung Verkehrskonzept Schwäbisch Gmünd	037/2024
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Kreistag begrüßt die Teilumsetzung „ITF Deinbach“ ab Dezember 2024. Hierfür werden 430.000 Euro/Jahr zur Verfügung gestellt und für die Haushaltsplanung 2025 berücksichtigt. Der Sperrvermerk für den Teilbetrag im Dezember 2024 (Betriebsbeginn) wird aufgehoben.

	05.03.2024 - Kreistag
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.
Ö 7		Anpassung der OstalbMobil-Abgabepreise und Tarifbedingungen	014-1/2024
Ö 8		Neubau Zweiter Verwaltungsstandort in Aalen - Vergabe der Baustelleneinrichtung und des Spezialtiefbaus	004/2024
Ö 9		Feststellung der Schlussabrechnung der Sanierung der Werkstattdächer am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen	001/2024
Ö 10		Beteiligungsbericht 2022	025/2024
Ö 11		Besetzung der Stelle der Geschäftsführung Pflege beim Seniorenstift Schönborn Haus	002-1/2024
Ö 12		Dienstwagen des Landrats - Finanzielle Abgeltung für die private Nutzung	038/2024
Ö 13		Annahme von Spenden und Sponsoring	034/2024
Ö 14		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 15		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 16		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss