Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 14.03.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 19:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Wasserstoffaktivitäten im Ostalbkreis und der Region Ostwürttemberg	046/2023
Ö 4		KI-Allianz Baden-Württemberg eG - Satzungsänderung	045/2023
Ö 5		Aktueller Bericht des Landesgymnasiums für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd
Ö 6		Vergabe einer Digitalen Kreisentwicklungsstrategie für den Ostalbkreis	043/2023
Ö 7		Situation der ukrainischen Flüchtlinge im Ostalbkreis	042/2023
Ö 8		Anpassung der OstalbMobil-Abgabepreise	039/2023
Ö 9		Änderung der Ausbildungsverkehrssatzung (AVS)	018/2023
Ö 10		Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV - D-Ticket	049/2023
Ö 11		Anpassung der Abholung von Bioabfällen aus Haushaltungen	017/2023
Ö 12		Zwischenbericht über die Umsetzung des 2. Gleichstellungs-Aktionsplans	040/2023
Ö 13		Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Untersuchung eines medizinischen Vorfalls
Ö 14		Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen für das Jahr 2023	038/2023
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Stiftungsausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt: 1. Der Beschluss über den Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Hl. Geist Ellwangen für das Wirtschaftsjahr 2023 vom 20.12.2022 (VO 242/2022) wird aufgehoben. 2. Der Umstellung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Hospitalstiftung ab dem 01.01.2023 nach der neuen Eigenbetriebsverordnung-Doppik auf Grundlage der Kommunalen Doppik wird zugestimmt. 3. Dem Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Hl. Geist Ellwangen für das Wirtschaftsjahr 2023 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt.

	28.02.2023 - Stiftungsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Stiftungsausschuss empfiehlt dem Kreistag einstimmig, den Antrag der Verwaltung zu beschließen.

	14.03.2023 - Kreistag
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung im Rahmen der Pauschalabstimmung einstimmig zu (siehe TOP 1).
Ö 15		Generalsanierung des Hauptgebäudes am Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd - Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der restlichen vier Innenhöfe	026/2023
Ö 16		Feststellung der Schlussabrechnung für die Erneuerung der Wege sowie der Fahrbahn- und Stellplatzflächen am Ostalbkreishaus	001/2023
Ö 17		Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Ö 17.1		Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	027/2023
Ö 17.2		Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	048/2023
Ö 17.3		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	050/2023
Ö 18		Personalangelegenheiten
Ö 18.1		Zustimmung zur Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstands der Kliniken Ostalb gkAöR	047/2023
Ö 18.2		Beförderung von Beamten in leitender Funktion	036/2023
Ö 19		Annahme von Spenden und Sponsoring	044/2023
Ö 20		Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 21		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 22		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 23		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss