Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 20.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:45 - 18:55 (öffentlich ab 15:00)	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Ostalbkreises	224/2022
Ö 4		Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2021	219/2022
Ö 5		Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2021	211/2022
Ö 6		Feststellung des Jahresergebnisses 2021 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen	232/2022
Ö 7		Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2023	241-1/2022
Ö 8		Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen für das Jahr 2023	242/2022
Ö 9		Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2023	207/2022
Ö 10		Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR - Handlungsaufträge für das weitere Vorgehen	236/2022
Ö 11		Neubau Zweiter Verwaltungsstandort in Aalen - Baufreigabebeschluss	239/2022
Ö 12		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH	230/2022
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Vertreter des Ostalbkreises wird beauftragt und ermächtigt in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH dem Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht, 5-jährige Finanzplanung) für das Geschäftsjahr 2023 zuzustimmen.

	05.12.2022 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Ausschussmitglieder empfehlen dem Kreistag mehrheitlich, mit einer Gegenstimme, dem Beschlussantrag zuzustimmen.

	20.12.2022 - Kreistag
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung mehrheitlich, bei drei Enthaltungen, zu.
Ö 13		Änderung der ÖPNV-Höchsttarifsatzung aufgrund der Einführung des "JugendTicket BW"	248/2022
Ö 14		Nachbesetzung des Beirats des Jobcenters Ostalbkreis	203/2022
Ö 15		Annahme von Spenden und Sponsoring	243/2022
Ö 16		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 17		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 18		Frageviertelstunde
Ö 19		Jahresrückschau

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss