Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 18:55   (öffentlich ab 15:00) Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
224/2022  
Ö 4  
Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
219/2022  
Ö 5  
Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
211/2022  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnisses 2021 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
232/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
241-1/2022  
Ö 8  
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
242/2022  
Ö 9  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2023
207/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat beschließt vorbehaltlich des vom Kreistag zu erteilenden Weisungsbeschlusses / Der Kreistag beschließt folgenden Weisungsbeschluss:

 

Aufgrund der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000, letztmalig geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) sowie in sinngemäßer Anwendung der für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften stellt der Verwaltungsrat nach § 9 Abs. 2 lit. b) der Anstaltssatzung der Kliniken Ostalb gkAöR den vom Vorstand aufgestellten Wirtschaftsplan fest.

 

1. Im Erfolgsplan mit

 

Erträgen

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 114.855.686 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 128.784.860 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 56.660.934 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 1.393.867 EUR

im Bilanzkreis MDZ 1.533.740 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 253.000 EUR

im Bilanzkreis ATZ 394.877 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 85.409 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 7.214.300 EUR

 

Erträge Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 311.176.673 EUR

 

 

 

 

Aufwendungen

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 122.455.686 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 133.784.860 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 60.060.934 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 1.492.308 EUR

im Bilanzkreis MDZ 1.493.980 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 211.363 EUR

im Bilanzkreis ATZ 391.747 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 115.147 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 7.214.300 EUR

 

Aufwendungen Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 327.220.325 EUR

 

 

Bilanzergebnis

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -7.600.000 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -5.000.000 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -3.400.000 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma -98.441 EUR

im Bilanzkreis MDZ 39.760 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 41.637 EUR

im Bilanzkreis ATZ 3.130 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen -29.738 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Bilanzergebnis Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -16.043.652 EUR

 

 

2. Im Liquiditätsplan mit

 

2. a) Saldo aus laufender Geschäftstätigkeit

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -10.970.000 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -4.470.000 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -3.900.000 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma -220.000 EUR

im Bilanzkreis MDZ 52.760 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 41.637 EUR

im Bilanzkreis ATZ 3.130 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen -20.000 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo aus laufender Geschäftstätigkeit

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -19.482.473 EUR

davon Einzahlungen 297.837.914 EUR

davon Auszahlungen 317.320.387 EUR

 

 

 

2. b) Saldo aus Investitionstätigkeit

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -3.628.167 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -5.013.167 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -2.741.167 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 0 EUR

im Bilanzkreis MDZ 0 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 0 EUR

im Bilanzkreis ATZ 0 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 0 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo aus Investitionstätigkeit

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -11.382.501 EUR

davon Einzahlungen 0 EUR

davon Auszahlungen 11.382.501 EUR

 

2. c) Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum -14.598.167 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum -9.483.167 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik -6.641.167 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma -220.000 EUR

im Bilanzkreis MDZ 52.760 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 41.637 EUR

im Bilanzkreis ATZ 3.130 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen -20.000 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert -30.864.974 EUR

 

2. d) Saldo aus Finanzierungstätigkeit

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 14.598.167 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 9.483.167 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 6.641.167 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 220.000 EUR

im Bilanzkreis MDZ 0 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 0 EUR

im Bilanzkreis ATZ 0 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 20.000 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo Finanzierungstätigkeit

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 30.962.501 EUR

davon Einzahlungen 30.962.501 EUR

davon Auszahlungen 0 EUR

 

 

 

2. e) Saldo des Liquiditätsplans

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 0 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 0 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 0 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 0 EUR

im Bilanzkreis MDZ 52.760 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 41.637 EUR

im Bilanzkreis ATZ 3.130 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 0 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Saldo des Liquiditätsplans

Kliniken Ostalb gkAöR konsolidiert 97.527 EUR

 

 

3. Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

im Bilanzkreis Ostalb-Klinikum 260.000 EUR

im Bilanzkreis Stauferklinikum 1.550.000 EUR

im Bilanzkreis St. Anna-Virngrund-Klinik 250.000 EUR

im Bilanzkreis Pflegeheim Wachkoma 0 EUR

im Bilanzkreis MDZ 0 EUR

im Bilanzkreis MediCenter 0 EUR

im Bilanzkreis ATZ 0 EUR

im Bilanzkreis Vermögensverwaltung Bopfingen 0 EUR

im Bilanzkreis Gesundheitsakademie 0 EUR

 

Kreditaufnahmen Kliniken Ostalb gkAöR gesamt 2.060.000 EUR

 

   
    06.12.2022 - Verwaltungsrat Kliniken Ostalb gkAöR
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Verwaltungsrat Kliniken Ostalb gkAöR empfiehlt dem Kreistag einstimmig, den Beschlussantrag anzunehmen.

   
    20.12.2022 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung mehrheitlich, bei einer Enthaltung, zu.

Ö 10  
Enthält Anlagen
Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR - Handlungsaufträge für das weitere Vorgehen
236/2022  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neubau Zweiter Verwaltungsstandort in Aalen - Baufreigabebeschluss
Enthält Anlagen
239/2022  
Ö 12  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH
Enthält Anlagen
230/2022  
Ö 13  
Änderung der ÖPNV-Höchsttarifsatzung aufgrund der Einführung des "JugendTicket BW"
Enthält Anlagen
248/2022  
Ö 14  
Nachbesetzung des Beirats des Jobcenters Ostalbkreis
203/2022  
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
243/2022  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau