Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen
Gremium:	Ausschuss für Bildung und Finanzen
Datum:	Mo, 05.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Ostalbkreises	224/2022
Ö 4		Zwischenbericht zum Kreishaushalt 2022 Stand 15.11.2022	231/2022
Ö 5		Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2023
Ö 6		Einrichtung des Bildungsgangs Kaufleute im Gesundheitswesen in Substitution mit dem Bildungsgang Sozialversicherungsfachangestellte an der Kaufmännischen Schule Schwäbisch Gmünd ab dem Schuljahr 2023/2024	196/2022
Ö 7		Einrichtung der Ausbildungsberufe Kaufmann/Kauffrau für Digitalisierungsmanagement und Kaufmann/Kauffrau für IT-Systemmanagement an der Kaufmännischen Schule Aalen in Kooperation mit der Technischen Schule Aalen ab dem Schuljahr 2023/2024	197/2022
Ö 8		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH	230/2022
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Vertreter des Ostalbkreises wird beauftragt und ermächtigt in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH dem Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht, 5-jährige Finanzplanung) für das Geschäftsjahr 2023 zuzustimmen.

	05.12.2022 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Ausschussmitglieder empfehlen dem Kreistag mehrheitlich, mit einer Gegenstimme, dem Beschlussantrag zuzustimmen.

	20.12.2022 - Kreistag
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung mehrheitlich, bei drei Enthaltungen, zu.
Ö 9		Änderung der Gebührenverordnung des Landratsamts Ostalbkreis mit Anpassung der Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde	238/2022
Ö 10		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 11		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 12		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss