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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 18.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2021 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
173/2022  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2022 - 2026 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
154/2022  
Ö 5  
Abfallwirtschaft    
Ö 5.1  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2023 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
177/2022  
Ö 5.2  
[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Verlängerung der Übertragung der Entsorgungspflichten für Selbstanliefererabfälle auf den Deponien Ellert, Reutehau und Herlikofen
178/2022  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt/der Kreistag beschließt:

 

  1. Der Kreistag stimmt der Verlängerung der Übernahme der Entsorgungspflichten für Selbstanliefererabfälle, ausgenommen Kleinanlieferungen nach der Abfallwirtschaftssatzung, auf den Deponien Ellert, Reutehau und Herlikofen (befristet bis 31.12.2027) zu.

 

  1. Der Kreistag ermächtigt die Verwaltung, den geänderten Abrechnungsmodus in einem Nachtrag zu den bestehenden Verträgen mit der GOA zu vereinbaren und die Nachträge abzuschließen.

 

 

 

 

   
    11.10.2022 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 4.2 - zurückgezogen
   

 

   
    18.10.2022 - Kreistag
    Ö 5.2 - zurückgezogen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt (siehe TOP 1).

Ö 6  
Energiebericht 2021 des Ostalbkreises    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2021 zu den Verwaltungs- und Schulgebäuden des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
188/2022  
Ö 6.2  
Energiebericht 2021 des Ostalbkreises - Gesamtbetrachtung der Kreisgebäude
Enthält Anlagen
189/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht des Landschaftserhaltungsverbands    
Ö 8  
Personalangelegenheiten    
Ö 8.1  
Beförderung von Herrn Josef Strobel, Leiter des Geschäftsbereichs Kommunalaufsicht, zum Kreisverwaltungsdirektor
186/2022  
Ö 8.2  
Wiederbestellung von Herrn Ralf Schamberger zum stellvertretenden Kreisbrandmeister in Schwäbisch Gmünd
187/2022  
Ö 9  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
175/2022  
Ö 10  
Ersatzneubau der Brücke über die Bahn in Rainau-Schwabsberg (BW 7026 501) im Zuge der Kreisstraße 3320
185/2022  
Ö 11  
Neuvergabe der Kfz-Schilderprägestellen
184/2022  
Ö 12  
Annahme von Spenden und Sponsoring
147/2022  
Ö 13  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung    
Ö 14  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 15  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 16  
Frageviertelstunde