Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 18.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Jahresabschluss 2021 der Kreissparkasse Ostalb	173/2022
Ö 4		Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2022 - 2026 der Kreisstraßen und -radwege	154/2022
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung 1. Der Kreistag nimmt das Mittelfristige Ausbauprogramm 2022 - 2026 (MIFRIFI) für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau zur Kenntnis. Das Mittelfristige Ausbau-programm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen zum Kreisstraßen- und Radwegeausbau. 2. Das Mittelfristige Ausbauprogramm wird an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 02.12.2022 zur Beratung verwiesen.

	18.10.2022 - Kreistag
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Kreistags nehmen Kenntnis und verweisen damit das Mittelfristige Ausbauprogramm 2022 - 2026 der Kreisstraßen und -radwege an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung zur Beratung am 2. Dezember 2022.

	02.12.2022 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 5		Abfallwirtschaft
Ö 5.1		Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2023 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	177/2022
Ö 5.2		[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Verlängerung der Übertragung der Entsorgungspflichten für Selbstanliefererabfälle auf den Deponien Ellert, Reutehau und Herlikofen	178/2022
Ö 6		Energiebericht 2021 des Ostalbkreises
Ö 6.1		Energiebericht 2021 zu den Verwaltungs- und Schulgebäuden des Ostalbkreises	188/2022
Ö 6.2		Energiebericht 2021 des Ostalbkreises - Gesamtbetrachtung der Kreisgebäude	189/2022
Ö 7		Bericht des Landschaftserhaltungsverbands
Ö 8		Personalangelegenheiten
Ö 8.1		Beförderung von Herrn Josef Strobel, Leiter des Geschäftsbereichs Kommunalaufsicht, zum Kreisverwaltungsdirektor	186/2022
Ö 8.2		Wiederbestellung von Herrn Ralf Schamberger zum stellvertretenden Kreisbrandmeister in Schwäbisch Gmünd	187/2022
Ö 9		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	175/2022
Ö 10		Ersatzneubau der Brücke über die Bahn in Rainau-Schwabsberg (BW 7026 501) im Zuge der Kreisstraße 3320	185/2022
Ö 11		Neuvergabe der Kfz-Schilderprägestellen	184/2022
Ö 12		Annahme von Spenden und Sponsoring	147/2022
Ö 13		Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Ö 14		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 15		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 16		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss