Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien

Bezeichnung:	Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
Gremien:	Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien, Betriebsausschuss Klinikimmobilien, Verwaltungsrat Kliniken Ostalb gkAöR
Datum:	Di, 07.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2020	230/2021
Ö 4		Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2020	234/2021
Ö 5		Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR 2022	232/2021
Ö 6		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb 2022
Ö 7		Wirtschaftspläne der Tochtergesellschaften 2022 a) Servicegesellschaft Ostalb Kliniken mbH b) Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH c) MVZ Ostalb Kliniken gGmbH	233/2021
	VORLAGE
	Beschlussantrag Der Verwaltungsrat ermächtigt den Vorstand der Kliniken Ostalb gkAöR, dem Wirtschaftsplan der Servicegesellschaft Ostalb Kliniken mbH für das Jahr 2022 in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Ostalb Kliniken mbH zuzustimmen. Der Verwaltungsrat ermächtigt den Vorstand der Kliniken Ostalb gkAöR, dem Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2022 in der Gesellschafterversammlung der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH zuzustimmen. Der Verwaltungsrat ermächtigt den Vorstand der Kliniken Ostalb gkAöR, dem Wirtschaftsplan des MVZ Ostalb Kliniken gGmbH für das Jahr 2022 in der Gesellschafterversammlung des MVZ Ostalb Kliniken gGmbH zuzustimmen.

	07.12.2021 - Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Verwaltungsratsvorsitzender Landrat Dr. Bläse fasst den geänderten Beschlussantrag zum Wirtschaftsplan 2022 der Kliniken Ostalb gkAöR wie folgt zusammen: Der Betriebskostenzuschuss inklusive Strukturbeitrags werde von 12 Mio. Euro auf 12,5 Mio. Euro erhöht. Ansonsten bleibe der Wirtschaftsplan wie eingebracht und die Personalstellenkonstellation wie vorgestellt. Beschluss Die Mitglieder des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR stimmen dem geänderten Beschlussantrag einstimmig zu.
Ö 8		Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung 2020 für die Psychosomatik am Ostalb-Klinikum Aalen und die Kinder- und Jugendpsychiatrie an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen	247/2021
Ö 9		Annahme von Spenden und Sponsoring der Kliniken Ostalb gkAöR	249/2021
Ö 10		Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses
Ö 11		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 12		Anfragen der Verwaltungsrats-/Ausschussmitglieder
Ö 13		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien

Beschlussantrag

Verwaltungsratsvorsitzender Landrat Dr. Bläse fasst den geänderten Beschlussantrag zum Wirtschaftsplan 2022 der Kliniken Ostalb gkAöR wie folgt zusammen:

Der Betriebskostenzuschuss inklusive Strukturbeitrags werde von 12 Mio. Euro auf 12,5 Mio. Euro erhöht. Ansonsten bleibe der Wirtschaftsplan wie eingebracht und die Personalstellenkonstellation wie vorgestellt.

Beschluss