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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
298/2019  
Ö 4  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR 2020
283/2019  
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2020 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
279/2019  
Ö 7  
Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2018
281/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat beschließt vorbehaltlich der vom Kreistag zu erteilenden Zustimmung/ Der Kreistag stimmt wie folgt zu:

 

1. Das Jahresergebnis der Kliniken Ostalb gkAöR wird wie folgt festgestellt:

 

Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite  102.179.281,80 €

davon entfallen auf der Aktivseite auf

das Anlagevermögen 24.955.097,81 €

das Umlaufvermögen 76.876.673,98 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

das Eigenkapital  1.428.095,30 €

die Rückstellungen 12.803.234,58 €

die Verbindlichkeiten                                          76.629.746,68 €

 

Summe der Erträge  242.140.557,12 €

Summe der Aufwendungen                                     255.963.182,76 €

Jahresverlust lt. G+V  -13.822.625,64 €

 

Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen 1.127.834,62 €

für Betriebsmittelzinsen 12.593,45 €

für Prüfungsgebühren                                             19.518,41 €

Bilanzverlust  -12.662.679,16

 

Der Bilanzverlust setzt sich wie folgt zusammen:

 

Bilanzkreise Kliniken + Pflegeheim Wachkoma -12.558.952,14 €

davon Kliniken -12.619.828,42 €

davon Pflegeheim Wachkoma 60.876,28 €

 

Bilanzkreise Vermögensverwaltungen 103.727,02 €

davon Medizinisches Dienstleistungszentrum Aalen -133.625,56 €

davon MediCenter Schwäbisch Gmünd 70.640,81 €

davon Arzt- und Therapiezentrum Ellwangen 13.061,00 €

davon Vermögensverwaltung Immobilie Bopfingen -53.803,27 €

 

 

2. Verwendung des Jahresergebnisses:

 

a)      Der in den Bilanzkreisen der Kliniken entstandene Bilanzverlust in Höhe von
- 12.619.828,42 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

b)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von 60.876,26 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

c)       Der im Medizinischen Dienstleistungszentrum Aalen entstandene Bilanzverlust in Höhe von - 133.625,56 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Ein Ausgleich durch den Ostalbkreis erfolgt nicht.

 

d)      Der im MediCenter Schwäbisch Gmünd erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 70.640,81 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

e)      Der im Arzt- und Therapiezentrum Ellwangen entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 13.061,00 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

f)        Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf entstandene Bilanzverlust in Höhe von -53.803,27 wird auf neue Rechnung vorgetragen und – sobald und soweit nach dem EU-Beihilfenrecht zulässig vom Ostalbkreis ausgeglichen.

 

 

3. Der Vorstand der Kliniken Ostalb gkAöR wird entlastet.

 

 

   
    03.12.2019 - Gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrats Kliniken Ostalb gkAöR und des Betriebsausschusses Klinikimmobilien
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Verwaltungsrat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.

 

   
    17.12.2019 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 8  
Feststellung der Jahresergebnisse des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2018
280/2019  
Ö 9  
Feststellung des Jahresergebnisses 2018 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
263/2019  
Ö 10  
Klimaschutz im Ostalbkreis - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
247/2019  
Ö 11  
Anpassung der ÖPNV-Höchsttarifsatzung ("Allgemeine Vorschrift") aufgrund der Fahrpreisbezuschussung der Stadt Aalen
Enthält Anlagen
294/2019  
Ö 12  
Vergabe des RufTaxis im Virngrund
Enthält Anlagen
295/2019  
Ö 13  
Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der K 3253 zwischen Ruppertshofen und Hönig
292/2019  
Ö 14  
Neubau eines zweiten Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal - Vergabe der Fachplanerleistungen
250/2019  
Ö 15  
Gebäudesanierung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd - Vergabe von Gewerken
Enthält Anlagen
297/2019  
Ö 16  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
296/2019  
Ö 17     Personalangelegenheiten    
Ö 17.1  
Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Sicherheit und Ordnung
270/2019  
Ö 17.2  
Besetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Bildung und Kultur
272/2019  
Ö 18  
Annahme von Spenden und Sponsoring
293/2019  
Ö 19  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde    
Ö 22  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau