Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 05.11.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Einbringung des Kreishaushaltsplans 2020 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Ostalb für das Wirtschaftsplan 2020	259/2019
Ö 4		Einbringung des Wirtschaftsplans 2020 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst)	260/2019
Ö 5		Einbringung des Wirtschaftsplans der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2020	261/2019
Ö 6		Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 und weitere Gültigkeit der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises vom 01.01.2019	226/2019
Ö 7		"ÖPNV - neu denken" - Gründung eines ÖPNV-Vollverbundes mit Beteiligung des Ostalbkreises (Vorberatung)	240/2019
Ö 8		Mobilitätspakt für den Wirtschaftsraum Aalen - Oberkochen - Heidenheim	229-1/2019
Ö 9		Dienstleistungsangebot der Unteren Forstbehörde Ostalbkreis für den Kommunal- und Privatwald ab dem 01.01.2020	227/2019
Ö 10		Bekämpfung von antijüdischen Tendenzen - Antrag der AfD-Kreistagsfraktion	239/2019
Ö 11		Überlassung des Dampfkesselhauses auf dem UNION-Areal an die Stadt Aalen	231/2019
Ö 12		Gebäudesanierung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd - Vergabe von Gewerken	230/2019
Ö 13		Landratswahl 2020
Ö 13.1		Landratswahl 2020 - Rechtlicher und zeitlicher Ablauf sowie Festlegung des Termins	203/2019
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Die Amtszeit von Herrn Landrat Pavel endet am 11. September 2020. Als Wahltag für die Wahl des Landrats* des Ostalbkreises wird der 30. Juni 2020 festgelegt. *Gender-Erklärung Allein aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde im Text auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter.

	05.11.2019 - Kreistag
	Ö 13.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Kreistagsmitglieder stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.
Ö 13.2		Landratswahl 2020 - Bildung eines besonderen beschließenden Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl	196/2019
Ö 14		Verschmelzung der Servicegesellschaften der Kliniken Ostalb gkAöR	221/2019
Ö 15		Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Servicegesellschaften der Kliniken Ostalb gkAöR	228/2019
Ö 16		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	232/2019
Ö 17		Annahme von Spenden und Sponsoring	235/2019
Ö 18		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 19		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 20		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss