Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Fr, 01.12.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	9:00 - 11:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2018
Ö 4		Beratung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2017 - 2021 der Kreisstraßen und -radwege	151/2017
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung 1.Der Kreistag nimmt das Mittelfristige Ausbauprogramm 2017 - 2021 (MIFRIFI) für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau zur Kenntnis. Das Mittelfristige Ausbau programm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen zum Kreisstraßen- und Radwegeausbau. 2.Das Mittelfristige Ausbauprogramm wird an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 01.12.2017 zur Beratung verwiesen.

	17.10.2017 - Kreistag
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags nehmen Kenntnis und verweisen das Mittelfristige Ausbauprogramm einstimmig an den Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung zur Beratung am 01.12.2017.

	01.12.2017 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 5		Neuordnung der Ausgleichsleistungen nach § 45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) durch eine allgemeine Vorschrift für den Ostalbkreis	212/2017
Ö 6		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 7		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 8		Frageviertelstunde

Antrag der Verwaltung