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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubesetzung des Kreistags sowie einzelner Ausschüsse und sonstiger Gremien a) Ausscheiden von Frau Marlies Büker, Abtsgmünd, aus dem Kreistag b) Feststellung von Hinderungsgründen und Nachrücken von Herrn Egon Ocker, Abtsgmünd, in den Kreistag c) Neubesetzung einzelner Ausschüsse und sonstiger Gremien
161/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zum Ausscheiden von Frau Marlies Büker, Abtsgmünd, aus dem Kreistag des Ostalbkreises im Sinne des § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg fest.

 

  1. Es wird festgestellt, dass bei Herrn Egon Ocker keine Hinderungsgründe nach
    § 24 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg vorliegen. Als Nachfolger für Frau Marlies Büker rückt Herr Egon Ocker, Abtsgmünd, in den Kreistag des
    Ostalbkreises nach.

 

  1. Die durch das Ausscheiden von Frau Marlies Büker frei werdenden Funktionen werden im Wege der Einigung entsprechend dem Vorschlag der SPD-Fraktion wie folgt neu besetzt:

 

-  Ordentliches Mitglied im - Herr Egon Ocker

   Ausschuss für Arbeit und Grundsicherung

 

-  Stellvertretendes Mitglied im- Herr Egon Ocker

   Ausschuss für Soziales und Gesundheit

 

-  Stellvertretendes Mitglied im- Herr Egon Ocker

   Betriebsausschuss Klinikimmobilien

 

-  Stellvertretendes Mitglied im- Herr Egon Ocker

   Verwaltungsrat Kliniken Ostalb gkAöR

 

-  Stellvertretendes Mitglied im - Frau Gabi Schindelarz

   Verwaltungsrat der Kreissparkasse Ostalb

 

 

   
    17.10.2017 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Punkte 1 und 2 des Antrags der Verwaltung werden im Wege der Einigung durch eine offene Wahl per Akklamation einstimmig angenommen. Im Anschluss wird Punkt 3 des Antrags der Verwaltung im Wege der Einigung durch eine offene Wahl per Akklamation einstimmig angenommen.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2017 - 2021 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
151/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verabschiedung des Medizinkonzepts 2020+ der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR
Enthält Anlagen
168-1/2017  
Ö 6  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2016
165/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Kreispartnerschaft mit dem Landkreis Satu Mare in Rumänien
184/2017  
Ö 8  
Neubau eines zweiten Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal a) Raumprogramm b) Untersuchungsergebnisse zur Gebäudesubstanz und Bodenbeschaffenheit
Enthält Anlagen
156-2/2017  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2016 des Ostalbkreises a) Energiebericht 2016 zu den Verwaltungs- und Schulgebäuden b) Energiebericht 2016 der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR c) Gesamtbetrachtung der Kreisgebäude
Enthält Anlagen
187/2017  
Ö 10  
Technologiezentrum Aalen GmbH i.L. Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH i.L.
Enthält Anlagen
180/2017  
Ö 11  
Annahme von Spenden und Sponsoring
183/2017  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde