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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stellungnahmen der Fraktionen zum Kreishaushaltsplan 2017 einschließlich der Wirtschaftspläne der Klinik-Eigenbetriebe    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Satzungs- und Umwandlungsbeschluss zur Gründung der „Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts“
Enthält Anlagen
187-1/2016  
Ö 5  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Weisungsbeschlüsse an den Verwaltungsrat der „Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts“
Enthält Anlagen
188-1/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Kreistag erteilt folgende Weisungen an den Verwaltungsrat der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR:

 

  1. Die als Anlage 1 beigefügte Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Kommunalanstalt wird erlassen.

 

  1. Die als Anlage 2 beigefügte Geschäftsordnung für den Vorstand der Kommunalanstalt wird erlassen.

 

 

Anmerkung:

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit hat in seiner Sitzung am 22.11.2016 dem Kreistag einstimmig empfohlen, die im Antrag der Verwaltung aufgeführten Weisungen an den Verwaltungsrat der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR zu erteilen.

 

   
    29.11.2016 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 6  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Zusammenführung der Klinik-Eigenbetriebe und Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb „Immobilien Kliniken Ostalb“
Enthält Anlagen
189-1/2016  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Europäische Ausbildungs- und Transferakademie in Ellwangen (Jagst) - Sachstand    
Ö 8  
Beförderung von Frau Adelheid Busan, Leiterin des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung    
Ö 9  
Änderung der Satzung der Kreissparkasse Ostalb
214/2016  
Ö 10  
Information über die geplante Gründung einer Datenanstalt "4 IT" - Datenzentrale und Rechenzentren in Baden-Württemberg
Enthält Anlagen
209/2016  
Ö 11  
Annahme von Spenden und Sponsoring
194/2016  
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde