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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einbringung des Kreishaushaltsplans 2017 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Klinik-Eigenbetriebe    
Ö 4  
Einbringung des Wirtschaftsplans 2017 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
5 Jahre Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH - Zwischenbericht der Arbeit der geriatrischen Klinik    
Ö 6  
Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) a) Gründung einer gemeinnützigen kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts b) Änderung der Betriebssatzung der Kliniken des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
155-2/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Krankenhausausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt

 

a)    Gründung einer gemeinnützigen kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts

 

1)      Der Prozess und die erforderlichen Schritte zur Umwandlung und Gründung der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAdöR werden zur Kenntnis genommen.

 

2)      Die Krankenhausdirektoren der drei Klinik-Eigenbetriebe werden mit Gründung der Kommunalanstalt zum gemeinsamen Vorstand bestellt. Herrn Janischowski soll die Funktion des Vorstandsvorsitzenden übertragen werden. Die Aufgaben/Ressorts werden gemäß der Übersicht der Aufgabenbereiche (Anlage 1) verteilt.

 

b)    Änderung der Betriebssatzung der Kliniken des Ostalbkreises

 

1)      Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Kliniken des Ostalbkreises wird als Satzung beschlossen.

 

 

 

 

 

 

.

   
    08.11.2016 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags nehmen den Prozess und die erfordlichen Schritte zur Umwandlung und Gründung der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAdöR zur Kenntnis.

 

Dem Antrag a) 2) und b) 1) der Verwaltung wird jeweils bei einer Enthaltung mehrheitlich zugestimmt.

Ö 7  
Vergabe der Dienstleistung zur Durchführung der vertieften Berufsorientierung an 24 Schulen im Ostalbkreis im Rahmen von Projekt ZUKUNFT (Werkreal-, Gemeinschafts-, Realschulen, Gymnasien)
Enthält Anlagen
183/2016  
Ö 8  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2017 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
176/2016  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2016
Enthält Anlagen
143/2016  
Ö 10  
Beteiligungsbericht 2015
Enthält Anlagen
180/2016  
Ö 11  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 12  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 13  
Frageviertelstunde