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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 26.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2015 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
134/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Memorandum zur Klinikstruktur; Grundsatzbeschluss über zukünftige Konzeption
129/2016  
Ö 5  
Bericht über die Tätigkeit der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH und Feststellung des Jahresergebnisses 2015 sowie Gesellschafterbeschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
115/2016  
Ö 6  
Feststellung der Jahresergebnisse 2015 der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
Enthält Anlagen
130/2016  
Ö 7  
Entlastung der Aufsichtsräte der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe sowie der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Wirtschaftsjahr 2015
131/2016  
Ö 8  
Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen bis zur Einmündung Westhausen Ertüchtigung der Knotenpunkte zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
138/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Kreistag fordert den verkehrsgerechten Ausbau der Knotenpunkte Hüttlingen/ Albanus sowie Affalterried und beauftragt die Verwaltung die Realisierung mit dem Regierungs-präsidium Stuttgart sowie mit der Stadt Aalen und den Gemeinden Hüttlingen und Westhausen abzustimmen.

 

  1. Der Kreistag begrüßt den Planungsentwurf für den Abschnitt Kellerhaus - Einmündung Westhausen und stimmt der weiteren Konkretisierung und Fortführung der Planung zu.

 

   
    26.07.2016 - Kreistag
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschluss

 

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt Landrat Pavel den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Kreistags am 18. Oktober 2016.

   
    18.10.2016 - Kreistag
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird mit der Zusage, in einer der nächsten Sitzungen des Kreistags den Ausbau der Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen bis zur Einmündung Westhausen nochmals zu beraten, bei 5 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Ö 9  
Deponieaufstockung Ellert und Reutehau Start Planfeststellung
Enthält Anlagen
128/2016  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Hochschulstrategie Ostalbkreis 2030"
Enthält Anlagen
135/2016  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2017    
Ö 12  
Redaktionsstatut für das "Amtsblatt des Ostalbkreises" - Einführung einer neuen Rubrik "Aus den Kreistagsfraktionen"
Enthält Anlagen
136/2016  
Ö 13  
Wahl der Leiterin des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
118-1/2016  
Ö 14  
Annahme von Spenden und Sponsoring
133/2016  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde