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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 26.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2015 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
134/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Memorandum zur Klinikstruktur; Grundsatzbeschluss über zukünftige Konzeption
129/2016  
Ö 5  
Bericht über die Tätigkeit der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH und Feststellung des Jahresergebnisses 2015 sowie Gesellschafterbeschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
115/2016  
Ö 6  
Feststellung der Jahresergebnisse 2015 der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
Enthält Anlagen
130/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt / der Kreistag ermächtigt den zuständigen Vertreter des Ostalbkreises in der Gesellschafterversammlung der

 

a)      der Ostalb-Klinikum Service-GmbH zu beschließen,

1.      den Jahresabschluss 2015 festzustellen und den Jahresüberschuss per 31.12.2015 in Höhe von 8.005,28 € auf neue Rechnung vorzutragen,

2.      dass die Geschäftsführung für das Jahr 2015 entlastet wird und

3.      dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beauftragt wird.

 

b)      der Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH zu beschließen,

1.      den Jahresabschluss 2015 festzustellen und den Jahresüberschuss per 31.12.2015 in Höhe von 60.020,49 auf neue Rechnung vorzutragen,

2.      dass die Geschäftsführung für das Jahr 2015 entlastet wird und

3.      dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beauftragt wird.

 

c)       der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH zu beschließen,

1.      den Jahresabschluss 2015 festzustellen und den Jahresüberschuss per 31.12.2015 in Höhe von 3.215,76 € auf neue Rechnung vorzutragen,

2.      dass die Geschäftsführung für das Jahr 2015 entlastet wird und

3.      dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beauftragt wird.

 

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    26.07.2016 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).

 

Ö 7  
Entlastung der Aufsichtsräte der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe sowie der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Wirtschaftsjahr 2015
131/2016  
Ö 8  
Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen bis zur Einmündung Westhausen Ertüchtigung der Knotenpunkte zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
138/2016  
Ö 9  
Deponieaufstockung Ellert und Reutehau Start Planfeststellung
Enthält Anlagen
128/2016  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Hochschulstrategie Ostalbkreis 2030"
Enthält Anlagen
135/2016  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2017    
Ö 12  
Redaktionsstatut für das "Amtsblatt des Ostalbkreises" - Einführung einer neuen Rubrik "Aus den Kreistagsfraktionen"
Enthält Anlagen
136/2016  
Ö 13  
Wahl der Leiterin des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
118-1/2016  
Ö 14  
Annahme von Spenden und Sponsoring
133/2016  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde