Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Fr, 30.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich der Mittelfristigen Finanzplanung 2012 - 2016 für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau
Ö 4		Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2013 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	191/2012
Ö 5		Vertragswerke OstalbMobil a) Neufassung des Verbundfördervertrages mit dem Land Baden-Württemberg b) Anpassung des OstalbMobil-Vertrages des Ostalbkreises mit den Verkehrsunternehmen	206/2012
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung 1. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung begrüßt den neuen Verbundfördervertrag mit dem Land Baden-Württemberg und ermächtigt Herrn Landrat zur Unterzeichnung. 2. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nimmt die Überlegungen der Landkreisverwaltung zur Anpassung des OstalbMobil-Vertrages zur Kenntnis.

	30.11.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 6		Einsatz der erneuerbaren Energien im Ostalbkreis	185/2012
Ö 7		Kreisweite Netzplanung zur Breitbandversorgung im Ostalbkreis - mündlicher Bericht
Ö 8		Beseitigung der plangleichen Bahnübergänge Goldshöfe - mündlicher Bericht
Ö 9		Vergabe der Arbeiten zum Neubau des Rad-/Gehweges zwischen Zimmern und Böbingen im Zuge der Kreisstraße 3267	215/2012
Ö 10		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 11		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 12		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Antrag der Verwaltung

Beschluss