Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 07.06.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Nachrücken von Herrn Carl-Utz Rossaro, Aalen, in den Kreistag	081/2011
Ö 4		Verpflichtung von Herrn Carl-Utz Rossaro als Kreisrat
Ö 5		Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien	082/2011
Ö 6		Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises Bildung eines Ausschusses für Arbeit und Grundsicherung	069-1/2011
Ö 7		Bericht der Polizeidirektion Aalen über Unfallschwerpunkte 2009/2010 im Ostalbkreis
Ö 8		Abfallbilanz des Ostalbkreises 2010	080/2011
Ö 9		Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2010	079/2011
Ö 10		Resolution zum Einbau eines Filters im Tunnel in Schwäbisch Gmünd	085/2011
Ö 11		Verkauf des Areals Hopfenstraße 65 und 67 in Aalen	002-1/2011
Ö 12		Gebäudezustandsbericht 2011 einschließlich der Konzeption zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren	079/2010
Ö 13		Parkgebühren bei der Landkreisverwaltung und den kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion
Ö 14		Vorstellung der Broschüre zur Sturzprophylaxe und Seniorensport im Ostalbkreis
Ö 15		Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen mbH	077/2011
Ö 16		Auflösung der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung (G.O.B.) gGmbH	072/2011
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt/der Kreistag beschließt: 1. Der Auflösung der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung (G.O.B.) gGmbH zum 30.06.2011 wird zugestimmt. 2. Der Anteil des Ostalbkreises am Stammkapital der G.O.B. (51.129,18 €) wird für die Beschäftigungsförderung des Ostalbkreises als zugelassener kommunaler Träger (Optionskommune) nach dem SGB II ab 01.01.2012 zur Verfügung gestellt. Über die konkrete Mittelverwendung entscheidet der neu zu bildende Ausschuss des Kreistags für Arbeit und Grundsicherung.

	17.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Landrat Pavel ruft folgenden geänderten Antrag der Verwaltung zur Abstimmung auf: 1. Der Auflösung der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung (G.O.B.) gGmbH zum 30.06.2011 wird zugestimmt. 2. In Abwandlung zur ursprünglichen Ziffer 2 der Vorlage Nr. 072/2011 wird der Anteil des Ostalbkreises am Stammkapital der G.O.B. (51.129,18 €) für die Beschäftigungsförderung des Ostalbkreises als zugelassener kommunaler Träger (Optionskommune) nach dem SGB II bis Dezember 2011 treuhänderisch vom Ostalbkreis verwaltet. Über die konkrete Mittelverwendung soll in einer Sitzung im Dezember 2011 entschieden werden.

	07.06.2011 - Kreistag
	Ö 16 - ungeändert beschlossen

Ö 17		Annahme von Spenden und Sponsoring	083/2011
Ö 18		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 19		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 20		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss