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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse
024/2011  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Rehabilitationskonzept für den Ostalbkreis
028/2011  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Ostalbkreis ist grundsätzlich bereit, die durch die Schließung der Geriatrischen Rehabilitationsklinik Aalen entstehende Versorgungslücke ab dem 1.1.2012 mit einem konkurrenzfähigen integrierten Angebot in der Altersmedizin am Standort Gesundheitszentrum Ostalb-Klinikum Aalen zu schließen. Das Engagement in das Geschäftsfeld Rehabilitation darf zu keinen laufenden Belastungen des Kreishaushaltes führen.

 

Der Kreistag beschließt die Gründung einer „Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH“. Alleiniger Gesellschafter ist der Ostalbkreis. Die Verwaltung wird beauftragt, den Gesellschaftsvertrag auszuarbeiten.

 

In der Kreistagssitzung am 12. April 2011 werden der Gesellschaftsvertrag einschließlich Stammkapitalausstattung und das medizinische Konzept der „Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH“ zur Beschlussfassung vorgelegt.

   
    01.03.2011 - Kreistag
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei einer Enthaltung angenommen.

 

Ö 5  
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Ostalbkreis
021/2011  
Ö 6  
Bericht über die Zustandserfassung und Bewertung der Kreisstraßen im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
165/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erster mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Korridorsperrung im Ostalbkreis    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lebensmittelkontrollen im Ostalbkreis    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht zur KWF-Tagung 2012 (Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik; Internationale Forsttechnik vom 13. bis 16. Juni 2012)    
Ö 10  
Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Ostalbkreises in den Jahren 2002 bis 2007 einschließlich der Eigenbetriebe Ostalbklinikum Aalen (2003-2007),Klinikum Schwäbisch Gmünd (2003-2007) und Virngrundklinik Ellwangen (2005-2007) sowie Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
001-1/2011  
Ö 11  
Beteiligungsbericht 2009
Enthält Anlagen
025/2011  
Ö 12  
Beförderung von Herrn Karl Kurz zum Kreisoberverwaltungsrat
013-1/2011  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur Aufnahme eines Kredites    
Ö 14  
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) beim Ostalbkreis zum 01.01.2012 und Bildung von organisationsorientierten Teilhaushalten
Enthält Anlagen
175/2010  
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
026/2011  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde