Antrag der Betriebsleitungen:
- Die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2008 werden wie folgt festgestellt:
- Ostalb-Klinikum Aalen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 100.108.273,52 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 31.672.391,02 €
Summe der Erträge 64.775.370,53 €
Summe der Aufwendungen 66.230.042,60 €
Jahresverlust lt. G+V 1.454.672,07 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 1.384.429,02 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 107.576,75 €
für Prüfungsgebühren 8.006,09 €
für Leasingfinanzierung 32.126,23 €
Bilanzgewinn 77.466,02 €
- Medizinisches Dienstleistungszentrum Ostalb-Klinikum:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 10.393.413,08 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 722.858,49 €
Summe der Erträge 737.766,95 €
Summe der Aufwendungen 757.020,87 €
Jahresverlust lt. G+V 19.253,92 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 26.995,00 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 0,00 €
Bilanzgewinn 7.741,08 €
- Vermögensverwaltung Immobilie Klinik am Ipf:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 2.277.231,73 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 1.266.829,81 €
Summe der Erträge 122.874,11 €
Summe der Aufwendungen 195.472,38 €
Jahresverlust lt. G+V 72.598,27 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 74.022,00 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 1.135,27 €
Bilanzgewinn 2.559,00 €
- Pflegeheim für Menschen im Wachkoma:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 286.521,01 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 0,00 €
Summe der Erträge 464.320,75 €
Summe der Aufwendungen 665.805,36 €
Jahresverlust lt. G.+V 201.484,61 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 0,00 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 8.662,25 €
Bilanzverlust 192.822,36 €
- Klinikum Schwäbisch Gmünd einschließlich Zentralapotheke
Schwäbisch Gmünd:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 110.168.582,84 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 37.870.373,87 €
Summe der Erträge 77.331.718,51 €
Summe der Aufwendungen 81.465.830,82 €
Jahresverlust lt. G+V 4.134.112,31 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 1.837.671,98 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 92.960,95 €
Anteil Prüfungsamt 2008 10.147,16 €
Strukturbeitrag 1.200.000,00 €
Bilanzverlust 993.332,22 €
- Medi-Center Schwäbisch Gmünd
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 4.241.208,91 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 30.503,54 €
Summe der Erträge 236.933,90 €
Summe der Aufwendungen 206.430,36 €
Jahresverlust lt. G+V 30.503,54 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 0,00 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 0,00 €
Anteil Prüfungsamt 2008 0,00 €
Bilanzgewinn 30.503,54 €
- St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 93.717.606,78 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 37.585.974,60 €
Summe der Erträge 30.933.297,86 €
Summe der Aufwendungen 31.539.981,12 €
Jahresverlust lt. G+V 606.683,26 €
Entnahme aus der Kapitalrücklage
für Abschreibungen 606.875,04 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 7.041,77 €
für Prüfungsgebühren 4.944,56 €
Bilanzgewinn 12.178,11 €
- Der Kreistag beschließt:
a) Der im Ostalb-Klinikum Aalen erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von 77.466,02 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
b) Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 7.741,08 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
c) Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf zum 31.12.2008 entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 2.559,00 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
d) Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von 192.822,36 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
e) Der im Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Bilanzverlust in Höhe von 993.332,22 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
f) Der im Medi-Center zum 31.12.2008 erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 30.503,54 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.
g) Der im Jahr 2008 erwirtschaftete Bilanzgewinn der St. Anna-Virngrund-Klinik in Höhe von 12.178,11 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
- Die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums Aalen, des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen werden entlastet.
Das vorläufige Rechnungsergebnis der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2008 wurde dem Krankenhausausschuss in der Sitzung am 16.06.2009 bekannt gegeben. Die Jahresabschlussunterlagen des Ostalb-Klinikums Aalen, Medizinischen Dienstleistungszentrums, Vermögensverwaltung Bopfingen, Wachkoma Bopfingen sowie der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen wurden dem Geschäftsbereich Rechnungsprüfung vom Finanz- und Rechnungswesen in Aalen mit Schreiben vom 17.06.2009, eingegangen am 22.06.2009, übersandt. Die Unterlagen des Klinikums Schwäbisch Gmünd, des Medi-Centers und der Zentralapotheke Mutlangen wurden vom Stellvertretenden Krankenhausdirektor Herrn Weller mit Schreiben vom 30.04.2009, eingegangen am 06.05.2009, übersandt.
Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden aufgestellt am
29.04.2009 Ostalb-Klinikum Aalen,
Medizinisches Dienstleistungszentrum,
Vermögensverwaltung Bopfingen,
Wachkoma Bopfingen
27.04.2009 Klinikum Schwäbisch Gmünd,
Medi-Center,
Zentralapotheke Mutlangen
29.04.2009 St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen.
Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu erläutern. Der Lagebericht, der Teil
des Rechenschaftsberichtes ist (§ 39 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO), wurde erstellt am:
23.06.2009 Ostalb-Klinikum Aalen/Klinik am Ipf Bopfingen
25.06.2009 Klinikum Schwäbisch Gmünd
25.06.2009 St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen.
Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Kliniken mit Schreiben vom 21.08.2009 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Am 22.09.2009 fand die Schlussbesprechung statt. Im Anschluss daran erhielten die Klinik-Eigenbetriebe den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des Krankenhausausschusses übersandt wurde.
Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt:
Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat folgende Jahresabschlüsse entsprechend § 111 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GemPrO sachlich geprüft:
- Ostalb-Klinikum Aalen
- Medizinisches Dienstleistungszentrum Aalen
- Vermögensverwaltung Bopfingen
- Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Bopfingen
- St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
- Klinikum Schwäbisch Gmünd
- Medi-Center Schwäbisch Gmünd
Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 15 GemPrO) beschränkt.
Es ist festzustellen, dass die Krankenhaus-Verwaltungen die gesetzlichen Vorschriften und Beschlüsse des Kreistages bzw. des Krankenhausausschusses grundsätzlich beachtet haben. Insbesondere ist bei den Einnahmen und Ausgaben und der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet und belegt, ist der Wirtschaftsplan eingehalten worden und sind das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden.
Gemäß dem Beschluss des Kreistags vom 22.06.2004, 17.10.2006 und 14.10.2008 wurden die Bilanzen unter Verwendung der Jahresergebnisse aufgestellt.
Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung der Jahresabschlüsse der Krankenhaus-Eigenbetriebe steht seitens des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung somit nichts im Wege.
